Obermichelbach: Heftige Debatte blieb ergebnislos

OBERMICHELBACH - Bereits vor zwei Jahren hat Bürgermeister Herbert Jäger gefordert, die Hebesätze in der Gemeinde zu erhöhen. Damals sprach sich die Mehrheit des Rates dagegen aus. Nun flammte diese Diskussion erneut auf.

Der Haushalt 2017 mit einem Jahresfehlbetrag in Höhe von über 480 000 Euro hat einmal mehr gezeigt, dass Obermichelbach aufs Geld schauen muss. Doch Pflichtaufgaben müssen bewältigt und finanziert werden.

So regte Ulla Schwarte (FW) nun in der vergangenen Sitzung an, noch einmal über die Erhöhung der Hebesätze zu diskutieren. "Wir haben gesehen, dass wir dringend etwas machen müssen. Eine Möglichkeit wäre, die Hebesätze anzuheben", sagte sie und erklärte, dass dies dem Einzelnen nicht allzu weh tun würde, für die Kommune aber wichtig wäre, um handlungsfähig zu bleiben.

"Das ist diesmal noch deutlicher zu sehen als vor zwei Jahren", sagte der Rathauschef, der bereits damals angemahnt hatte, man könne nicht einerseits die Verschuldung der Gemeinde kritisieren und auf der anderen Seite die Erhöhung der Hebesätze verweigern.

Appell der Kämmerin

Dass sich angesichts des diesjährigen Fehlbetrags die finanzielle Lage der Kommune auch im kommenden Jahr nicht grundlegend ändern werde, betonte zudem die Kämmerin Silke Morjan. Deswegen befürwortete sie ausdrücklich, über den Schritt der Anhebung ernsthaft nachzudenken.

Rund 100 000 Euro Mehreinnahmen hätte die Gemeinde beispielsweise bei einem Hebesatz von 360. Momentan liegt er für die Gewerbesteuer bei 330. Der für die Grundsteuer A (land- und forstwirtschaftliche Betriebe) liegt bei 300 und der für die Grundsteuer B (Grundstücke) bei 320.

Zum Vergleich: Im vergangenen Jahr haben einige Gemeinden im Landkreis die Gewerbesteuer angehoben: Cadolzburg von 380 auf 420, Langenzenn von 330 auf 360, Seukendorf von 330 auf 400 und Zirndorf von 320 auf 330. Auch der Grundsteuer-B- Hebesatz wurde erhöht: In Cadolzburg von 380 auf 450, in Langenzenn von 315 auf 360, in Seukendorf von 350 auf 370 und in Stein von 370 auf 450.

Kritik an der Diskussion über den Hebesatz kam von der CSU. "Es wundert mich, dass wir hier jetzt so ein großes Fass aufmachen", sagte CSU-Fraktionssprecher Bernd Zimmermann. Man wüsste jetzt noch nicht, was im nächsten Jahr auf die Gemeinde zukomme. Zimmermann riet zum Abwarten.

Harald Deininger (CSU) erklärte zudem, Steuern zu erhöhen, sei stets "das Ideenloseste und Einfachste". Seiner Meinung nach müsse stärker auf die Ausgaben geschaut werden. Und dass es dem einzelnen Bürger nicht allzu weh tun würde, bestritt er. Vor allem die Landwirte würde man empfindlich treffen.

Die Diskussion wurde schließlich ergebnislos abgebrochen und auf das nächste Jahr vertagt.