SPD als Friedensstifter am Schnepfenweg?

OBERASBACH - Die Stadtratsfraktion der SPD möchte den Konflikt zwischen der Kommune und den Anliegern am Schnepfenweg beenden. In einem Antrag an den Stadtrat fordern die Sozialdemokraten deshalb, das derzeit laufende Bauleitplanverfahren zu stoppen und einen neuen Bebauungsplanentwurf vorzulegen.

Kernpunkte dafür skizzieren die Mandatsträger der SPD ebenfalls: Zugelassen werden soll auf dem besagten Areal nahe des Asbachgrundes nur eine "zweistöckige Bebauung einschließlich des Dachgeschosses". Lediglich Doppel- und Einfamilienhäuser schweben der SPD vor und das "mit einer angemessenen Firsthöhe", wie es in dem Antrag heißt.

Warten auf Verwaltung

Was das in Metern genau meint, möchte Fraktionssprecher Peter Heinl auf Nachfrage der Fürther Nachrichten nicht genauer definieren. Begründung: Man wolle abwarten, was die Bauverwaltung dazu vorlege. Der aktuelle Entwurf geht bei zwei Vollgeschossen von einer Firsthöhe von 9,9 Metern aus. Folglich dürfte die SPD diese Vorgabe reduzieren wollen.

Wie bereits mehrfach berichtet, liegt eine Gruppe von Anrainern mit der Stadt seit längerem im Clinch. Sie lehnen die von einem Investor geplante Bebauung mit zwei Doppelhäusern als zu massiv ab und werfen der Kommune vor, ihre Interessen nicht zu berücksichtigen. In einem Anliegergespräch im November vergangenen Jahres im Rathaus hatten sie unter anderem eingeschossige Gebäude mit einer maximalen Höhe von 8,5 Metern gefordert. So vermerkt es jedenfalls ein Protokoll der Stadtverwaltung.

Im vorerst letzten Schritt haben die Anwohner die Kommunale Rechtsaufsicht des Landratsamtes angerufen, um das Gebaren von Teilen des Stadtrates und dessen Abstimmungsverhalten zum Thema Schnepfenweg begutachten zu lassen. Sie gehen, wie es in einem entsprechenden Schreiben zu lesen ist, von "Interessenskonflikten" und nichtigen Beschlüssen aus.

In Folge dessen verzichtete das Kommunalparlament in der jüngsten Sitzung darauf, die Einwendungen zu würdigen, die bei der Auslegung des Bebauungsplans eingingen, um anschließend über den Abwägungs- und Satzungsbeschluss abzustimmen. Der Punkt wurde von der Tagesordnung genommen, um die schriftliche Aussage der Rechtsaufsicht abzuwarten.

In dieser Phase schlagen die Sozialdemokraten nun mit ihrer Initiative auf. Im Mai vergangenen Jahres hatten sie schon einmal einen Anlauf unternommen, den Entwurf des Bebauungsplans überarbeiten zu lassen. Der Vorstoß wurde seinerzeit mit einer Stimme Mehrheit abgelehnt.

Mit "Maß und Ziel"

Jetzt zum Handeln veranlasst, so schreibt die SPD in ihrem Antrag weiter, hätten sie nicht nur die "fortdauernden Einwände" der direkten Anlieger, sondern auch "Zurufe von Oberasbacher Bürgern, die nicht dort wohnen".

Man trete sehr wohl für die im Stadtentwicklungskonzept festgeschriebene Verdichtung im Innenbereich ein, sagt Peter Heinl, allerdings "mit Maß und Ziel, zum Wohle unserer Bürger und auch für ein angemessenes Stadtbild".