Stadt Fürth muss Investor MIB Schadenersatz zahlen

FÜRTH - Für die Stadt Fürth hat der Verkauf der Baugrundstücke für die Neue Mitte ein Nachspiel. Wegen einer Altlast im Boden stellt der Investor MIB eine Schadenersatzforderung, die weit in die Hunderttausende geht. Im Rathaus hofft man, das Geld über die Versicherung oder die Vorbesitzer zurückzubekommen.

Ursächlich war ein Öltank auf dem Gelände der früheren Bäckerei Wölfel. Er musste nicht nur mit einigem Aufwand entfernt werden, sondern hatte auch noch leckgeschlagen und Erdreich verseucht. Der Bau wurde dadurch nicht unerheblich verzögert.

Das alles liegt einige Zeit zurück: Längst ist der Schaden beseitigt und der erste Abschnitt des Einkaufskomplexes eröffnet, doch jetzt müssen sich MIB und die Stadt Fürth noch über die Höhe der zu zahlenden Summe einigen. Oberbürgermeister Thomas Jung schildert den Fall auf Anfrage unserer Zeitung so: Nachdem die Stadt das Areal erworben hatte, prüfte zwar eine Firma im Auftrag der Kommune das Areal. An einer Stelle habe sich aber eine Bodenplatte befunden, weshalb die Arbeiter nicht in die Tiefe gehen konnten. Erst als MIB das Gelände von der Stadt gekauft hatte und baute, stießen Arbeiter unter der Platte auf den Tank.

„Wir haben den Schaden der Haftpflichtversicherung gemeldet“, sagt Jung, „falls es Versäumnisse unsererseits gibt, wird diese einspringen.“ Gleichzeitig prüfe das Rathaus, ob es die Vorbesitzer, deren Namen Jung nicht in der Öffentlichkeit nennen möchte, in die Pflicht nehmen kann. In diesem Fall müsste die Stadt beweisen können, dass diese von der Existenz des Tanks gewusst, es beim Verkauf aber verschwiegen haben. Bleibt das Rathaus möglicherweise auf dem Schaden sitzen? Ganz auszuschließen sei das nicht, räumt Jung ein, betont aber: „Weil Fehler passieren können, ist man ja versichert.“

In jedem Fall wird es ihm zufolge einige Zeit dauern, bis sich diese Fragen geklärt haben. Kein Zweifel besteht daran, dass MIB Anspruch auf Schadenersatz hat. Das liegt an einer Klausel, die nach Angaben aus dem Rathaus in derartigen Kaufverträgen üblich ist. Stößt der Bauherr während der Arbeiten auf unvorhergesehene Altlasten, müsse eben der Verkäufer dafür geradestehen oder zumindest einen Teil der Kosten übernehmen.

Dass der Stadtrat am Mittwoch per Beschluss genau 700 000 Euro bereitgestellt hat, um die Ansprüche von MIB bedienen zu können, verdeutlicht, um welche Dimensionen es in dem Streitfall geht – viel Geld für eine Kommune, die an allen Ecken und Enden sparen muss.

Bei MIB wollte man sich zu dem Thema nicht äußern. Der Technische Leiter Maik Mehlhose sagte auf FN-Anfrage lediglich: „Wir sind auf dem Weg, eine Einigung mit der Stadt zu erzielen.“