Weiterer Weg zur Urne

CADOLZBURG - Das Wahllokal im Cadolzburger Ortsteil Seckendorf wird zu schlecht besucht. Da mittlerweile weniger als 50 Bürgerinnen und Bürger vor Ort ein Kreuzchen machen, ist das Wahlgeheimnis nicht mehr gewährleistet. Der Cadolzburger Gemeinderat hat daher beschlossen, das Wahllokal im Feuerwehrgerätehaus zu schließen.

Ohne den einstimmigen Beschluss des Gemeinderats hätten zukünftige Wahlen angefochten werden können, erklärte Bürgermeister Bernd Obst die Schließung. Laut Gemeinde- und Landkreiswahlgesetz darf die Zahl der Wahlberechtigten eines Stimmbezirks nicht so gering sein, dass erkennbar wird, wie einzelne Personen gewählt haben. Die Rechtssprechung hat sich auf eine Zahl von 50 Stimmberechtigten als Minimalwert festgelegt.

Ein letztes Mal dürfen die Seckendorfer noch zu Hause wählen: Die Nachwahl zum Kreistag am 16. November muss nach einer Vorgabe der Rechtsaufsicht unter gleichen Bedingungen ablaufen wie der erste Versuch am 16. März. Allerdings müsste der Wahlvorstand die Urne vor der Auszählung nach Roßendorf tragen, sollten keine 50 Stimmen im Seckendorfer Feuerwehrgerätehaus abgegeben worden sein. Wie mehrfach berichtet, war das Wahlergebnis im März angefochten worden, weil zwei Bürgermeister unerlaubte Wahlwerbung gemacht hatten.

Bei den folgenden Wahlen müssen die Bürgerinnen und Bürger aus Seckendorf nach Roßendorf zur Stimmabgabe gehen. Nach dem aktuellen Plan wird das erst im Jahr 2017 zur Bundestagswahl der Fall sein. Zuhause gewählt werden kann in Seckendorf aber weiterhin: Briefwahlen bleiben natürlich möglich. Die steigende Anzahl an Briefwahlstimmen ist auch ein Grund, warum nun in zwei Wahlen in Folge weniger als 50 der 169 Stimmberechtigten den Weg ins örtliche Wahllokal gefunden hatten. Zusätzlich lag die Wahlbeteiligung in ganz Cadolzburg bei unter 66 Prozent.

Die finanziellen Vorteile für die Kommune halten sich in Grenzen. Die Verwaltung der Marktgemeinde Cadolzburg rechnet mit Einsparungen von 400 bis 600 Euro je Wahl. Dass nicht jeder Ortsteil in Cadolzburg ein eigenes Wahllokal hat, ist schon Usus. So dürfen die Wahlberechtigten aus Ballersdorf, Rütteldorf, Vogtsreichendorf und Zautendorf in Deberndorf Kreuzchen machen. Wählerinnen und Wähler aus Greimersdorf können bald Seckendorfer Bekanntschaften machen: Auch sie wählen im Wahllokal in Roßendorf.