Willy-Brandt-Anlage: Jung kontert Grünen-Kritik

16.6.2018, 16:00 Uhr

Der Streit dreht sich um einen Termin Jungs, bei dem dieser 700 Unterschriften von Gewerbetreibenden und Kunden entgegengenommen hatte. Sie wenden sich gegen den geplanten Wegfall von 200 Parkplätzen bei der Umgestaltung des Bereichs an Hornschuchpromenade und Königswarterstraße. Der OB sagte dabei zu, die Stadt werde weitere Varianten planen, um möglicherweise einige der Stellplätze erhalten zu können.

Die Grünen akzeptieren das nicht und sehen einen Verstoß Jungs gegen das Ergebnis einer Bürgerbeteiligung, derzufolge die Plätze in ein neues Parkhaus an der Gebhardtstraße verlagert werden sollen. Auch der städtische Bauausschuss habe sich einhellig dafür ausgesprochen.

Keine Beanstandungen

Jung indes sieht keinen Anlass für die Kritik. Es handle sich um einen normalen Vorgang, er nehme des Öfteren Unterschriften von Menschen entgegen, die sich gegen kommunale Planungen aussprechen. Nie sei das bisher von einer Fraktion des Fürther Stadtrats beanstandet worden.

Auch in diesem Fall habe er "durch die Entgegennahme der Listen lediglich vermittelt, dass das Anliegen ernst genommen und geprüft wird". Einen Teil der betroffenen Menschen treibe schließlich "die Sorge um ihre wirtschaftliche Existenz" um.

Es sei für ihn "ein Kernelement unserer Demokratie, dass sich Bürgerinnen und Bürger jederzeit mit Petitionen und Anliegen an das Stadtoberhaupt wenden dürfen", heißt es in einer Rathaus-Mitteilung. Er werde dies deshalb weiter so handhaben und lasse es sich "von den Grünen nicht verbieten" – auch wenn "Wünsche aus der Bevölkerung nicht der eigenen Meinungslage und dem eigenen Weltbild entsprechen". Das letzte Wort habe ohnehin stets der Stadtrat.

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