Zirndorf: Acht Stunden lang rechte Hetze

22.7.2016, 16:00 Uhr
Zirndorf: Acht Stunden lang rechte Hetze

© Archivfoto: Winckler

Angemeldet wurde die rechte „Infotour mit zwölf Stationen“ vom Kreisverband Nürnberg der neonazistischen Kleinstpartei „Die Rechte“, der nach dem Info-Portal „Bayern gegen Rechtsextremismus“ rund zehn Personen zählt. Führungsfigur ist Dan Eising, zugleich Aktivist der als verfassungsfeindlich eingestuften Nügida. Eising hatte vor drei Wochen mit der aus Unterfranken stammenden Franken-wehrt-sich-Aktivistin Monique Schober zum rechten Marsch in Zirndorf geblasen. Beworben wird die Veranstaltung am Sonntag von Rainer Biller, auch Repräsentant der „Rechten“, ehemals NPD und 2012 wegen Volksverhetzung verurteilt.

Am 2. Juli gaben sich Eising & Konsorten zahm: Sie verkündeten ihre fremdenfeindliche Hetze unter dem Deckmantel eines „Bürgerdialogs“ und nannten ihren Marsch zur Zentralen Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber (ZAE) verharmlosend einen „Spaziergang“. Dabei trafen 25 Rechte auf 800 Gegendemonstranten und jede Menge Polizei.

Nun kommen sie, wie angekündigt, wieder. „Die Verpackung hat sich geändert, der Inhalt ist der gleiche“, sagt Zirndorfs Bürgermeister Thomas Zwingel. Gegen ihn kursierte im Vorfeld des ersten Aufmarschs im Internet ein Video mit einer Morddrohung offenbar gewaltbereiter Neonazis. Die Kripo habe noch keinen Verdächtigen gefasst, sagte nun ein Sprecher auf Nachfrage, ermittle aber weiter „intensiv“ wegen des Verdachts der Bedrohung, der Volksverhetzung und des öffentlichen Aufrufs zu Straftaten. Vorige Woche erreichte Zwingel nach eigenem Bekunden ein Päckchen voller rechter Hetzpropaganda. Er übergab das Material der Polizei.

Die Rechten treffen sich ab 11.30 Uhr am Zirndorfer Bahnhof, wo sie um 12 Uhr loslaufen. Ihre Route folgt in etwa einer liegenden Acht. Deren Schnittstelle ist das Herz von Zirndorf, der Marktplatz, die äußeren Bögen bilden Rothenburger Straße (Oberasbach) und Albert-Einstein-Straße (Zirndorf). Die Gegendemonstranten mit Thomas Zwingel, Oberasbachs Bürgermeisterin Birgit Huber, der evangelischen Dekanin Almut Held und ver.di-Geschäftsführer Jürgen Göppner haben drei Kundgebungen angekündigt. Die erste findet um 11.30 Uhr an der Ecke Fürther Straße / Schützenstraße statt, die zweite um 15 Uhr Ecke Nürnberger Straße / Wallensteinstraße, die dritte bewegt sich mit den Rechten mit.

Anders als beim ersten Mal blieb die Route der Rechten jetzt unverändert. Demo und Gegendemo rücken somit näher aneinander. Man habe dagegen rechtlich keine Handhabe, hieß es dazu pauschal aus dem Landratsamt. Sprecherin Christine Lenzner verwies auf das weitreichende Recht auf Versammlungsfreiheit, das Einschränkungen nur bei konkreter Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zulasse.

Huber, Held, Zwingel und Göppner hoffen erneut auf eine rege Beteiligung an der Gegendemo und massiven Gegenwind für den „braunen Wanderzirkus“ (Göppner). Bürgermeisterin Huber wird mit einer Unterbrechung präsent sein, zwischendurch besucht sie den Kirchweihumzug in Unterasbach. Sie hält es für wichtig, Flagge gegen rechts zu zeigen, hat die Traditionsveranstaltung aber bewusst nicht abgesagt, um den Rechten „nicht so viel Bedeutung beizumessen“.

Die Polizei kündigt am Sonntag von 10 bis 20 Uhr zeitweise Straßensperrungen und massive Verkehrsbehinderungen an. Beispielsweise wird auf einem Teil der Hauptverkehrsader Rothenburger Straße zwischen 14 und 18 Uhr für eine halbe oder Dreiviertelstunde in Fahrtrichtung Nürnberg kein Durchkommen sein.

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