Zirndorf: Eine Entscheidung auf Messers Schneide

ZIRNDORF - Aufatmen im städtischen Museum: Dessen Teilschließung ist nach der Etatsitzung am Mittwochabend vom Tisch. Das Aus der Eislaufbahn ist im zweiten Anlauf jedoch besiegelt. Begleitet war die Sitzung von kontroversen Auseinandersetzungen, zwei Sitzungsunterbrechungen und teils äußerst aggressiven Tönen, die in einen Paukenschlag mündeten: Die CSU lehnte Stellenplan, Finanzplan und Haushaltssatzung für 2015 geschlossen ab.

Eine Mehrheit fand die Bürgermeisterpartei SPD mit den Stimmen von FW und Einzelstimmen der Grünen-Fraktion trotzdem. Und die strittigen Entscheidungen zu den prominenten Einrichtungen Eislaufbahn und Museum sind jetzt zwar vom Tisch, doch machte die Sitzung deutlich, dass von einem Miteinander in dem Gremium keine Rede mehr sein kann. Wie explosiv die Stimmung ist, zeigte sich, nachdem CSU-Fraktionschef Jürgen Grötsch das Nein seiner Fraktion zum aktuellen Etat erklärt hatte, da er den einzigen Antrag seiner Partei zum Etat 2015, im Verwaltungshaushalt 480 000 Euro einzusparen, nicht erfüllt sah.

Bürgermeister Thomas Zwingel nahm die Ablehnung – begleitet von einem Chor erboster Stimmen aus seiner Fraktion – als Affront. Eine Unverschämtheit sei das, Stunden habe man zusammengesessen und Kopfstände gemacht, um der Forderung der CSU zu entsprechen. „Lehnt ihr den Etat jetzt etwa wegen 7500 Euro, die wir beim Museum nicht einsparen, ab?“, fragte SPD-Fraktionsvorsitzende Sandra Hauber an die Adresse von Grötsch gewandt. Lächerlich sei das angesichts eines Haushalts mit einem Gesamtvolumen von 63 Millionen Euro und eine Heuchelei. Zu Zwingels „Kompensationsangebot“, weitere 100 000 Euro am bereits in einer vorangegangenen Sparrunde gestutzten Straßenunterhalt zu kürzen, äußerte sich die CSU nicht abschließend.

Dabei hatte Zwingel eingangs noch sehr versöhnliche Töne angeschlagen und erklärte im Blick auf die nachträglich korrigierten Zahlen zum Einsparpotenzial  bei Museum und Eislaufbahn, mit der sich die Verwaltung massive Kritik seitens der CSU und der Grünen eingehandelt hatte, „wir haben Fehler gemacht und bitten das zu entschuldigen“.

Wie berichtet, hatte der Stadtrat im Zuge der Haushaltskonsolidierung die Einschnitte bei den beiden städtischen Einrichtungen bereits vor einem Monat beschlossen, damals aber auf Basis falscher Zahlen, wie die Stadtverwaltung tags nach der Beschlussfassung feststellte. Nachdem die Kämmerei die Fraktionen von deutlich nach unten korrigierten Spareffekten für den städtischen Gesamtetat informiert hatte, beantragten SPD und FW prompt, die Beschlüsse zu revidieren.

Darüber ist jetzt entschieden. Und während sich beim Museum mit den Stimmen von SPD samt Bürgermeister, Grünen und FW gegen eine geschlossene Front der CSU noch eine deutliche Mehrheit fand, für einen jährlichen Spareffekt von gerade 7500 Euro die Öffnungszeiten des Hauses nicht einzuschränken, kann bei der Entscheidung gegen den weiteren Betrieb der Eislaufbahn davon keine Rede sein: Sie stand auf Messers Schneide.

Wie im ersten Anlauf in der Märzsitzung verließ Zwingel als Vorsitzender des Fördervereins der Eislaufbahn den Sitzungssaal und übertrug die Leitung an Hauber als stellvertretende Bürgermeisterin. Sie hatte, so ist es geregelt, zuerst über den weitreichenderen Beschlussvorschlag abstimmen zu lassen. Rein formal war das der, den Beschluss zur Schließung der Eislaufbahn aufzuheben. Das Ergebnis: CSU und Grüne stimmten dagegen, SPD und FW dafür, da Zwingel nicht mit abstimmte, hieß das 15 zu 15 Stimmen. Und mit einem Patt gilt ein Beschlussvorschlag als abgelehnt, ergo bleibt es beim Aus der Bahn. Eine klare Entscheidung sieht anders aus.

Hätte Hauber zuerst zur Abstimmung gestellt, dass der Beschluss über die Schließung aufrechterhalten wird, wäre die Abstimmung wohl genauso auf unentschieden hinausgelaufen, die Eislaufbahn aber hätte dann weiter Bestand gehabt. Um die Sache, so kommentierten Zuhörer nach der Sitzung, gehe es da offensichtlich nicht mehr.