Zirndorfer Kämmerei beißt bei Kitas auf Granit

ZIRNDORF - Es ist ein Vorgang von Seltenheitswert: In der jüngsten Sitzung hat der Stadtrat einen Beschluss revidiert. Die Nutzungspauschale, die die Kommune ab dem Kindergartenjahr 2016/17 von den Betreibern der Betreuungseinrichtungen, die in städtischen Gebäuden logieren, kassieren wollte, ist gekippt – schlicht weil sie sich nicht durchsetzen ließ.

Mit der Forderung, pro Kind zehn Euro monatlich für die Überlassung und den ständig steigenden Bauunterhalt städtischer Liegenschaften zu bezahlen, um die angezählte Stadtkasse zu entlasten, hat die Kämmerei bei den Trägern auf Granit gebissen. Oder, um es mit Bürgermeister Thomas Zwingels Worten zu sagen: Die Pauschale „stieß auf sehr geringe Gegenliebe“.

Verpflichtet sind die Träger zu nichts, das nicht im Rahmen der so genannten Betriebsträgervereinbarung zwischen Betreiber und Kommune geregelt ist. Und die für die Nutzungspauschale erforderliche Änderung in Form einer Nachtragsvereinbarung hatten die Träger, abgesehen von einem, nicht akzeptiert.

Hintergrund des jetzt zurückgenommenen Beschlusses vom November 2015 war die Überlegung, zumindest einen Teil der nicht unerheblichen Kosten, die die Stadt in Bau und Unterhalt der Gebäude für die Kinderbetreuung steckt, gegenzufinanzieren. Zumal die neue Kita Purzelbaum am Achterplätzchen eine Schieflage deutlich machte: Die städtischen Gebäude gibt es in Zirndorf zum Nulltarif, für das von privat hingestellte dagegen zahlt der Betreiber Miete.

Rein rechtlich hat die Stadt keinerlei Möglichkeiten, eine bestehende Betriebsträgervereinbarung im Nachhinein zu ändern, erklärt Claudia Paul, die in der Kämmerei für die Abrechnung der zur Verfügung gestellten städtischen Gebäude zuständig ist. „Und zwingen“, so Zwingel, „können wir die Träger nicht.“

Dem unbenommen favorisierte Jürgen Grötsch (CSU), hart zu bleiben: „Wir haben das kontrovers diskutiert und nicht aus Spaß an der Freude beschlossen.“ Er erachtet die Pauschale „für nach wie vor sinnvoll und vertretbar“, selbst wenn die Summe auf die monatlichen Elternbeiträge umgelegt würde. Andernorts seien derartige Pachtzahlungen schließlich auch machbar. „Zirndorf kostet die Baulast für die Kitas viel Geld, irgendwie muss das refinanziert werden.“

Argumente, denen Zwingel grundsätzlich zustimmte, wie er sagte. Nur wenn die Pauschale nicht durchsetzbar sei, bliebe einzig die Möglichkeit, die auf unbefristete Zeit laufenden Betriebsvereinbarungen zu kündigen. Dabei dürfte die Stadt allerdings riskieren, dass Betreiber ganz abspringen.

Was seine SPD-Fraktionskollegin Elke Zahl nicht schreckte: „Wir müssen versuchen, einen anderen Weg zu finden, und wenn es der ist, den jährlichen Defizitausgleich aufzukündigen. Ist keine Einigung zu erzielen, müssen wir uns eben überlegen, wie eine Kündigung notfalls doch umzusetzen ist.“

Wovon Zwingel allerdings dringend abriet: „Dann wird’s uns vor die Füße fallen, und wir können die Einrichtung kommunal betreiben.“ Und das käme der Kommune erheblich teurer als die Betriebs- und Personalkostenzuschüsse, die sie an das halbe Dutzend freie Träger derzeit überweist.

Vor diesem Hintergrund mache es keinen Sinn, die Forderung aufrechtzuerhalten, so Bürgermeister Zwingels Quintessenz. Eine Einschätzung, die die Stadtratsmehrheit gegen die Stimmen der CSU teilte. Jetzt sind wieder die Fraktionen gefragt. Sie haben den Auftrag, intern über andere Modelle, wie sie den Bauunterhalt auf die Träger umlegen könnten, zu beraten.