Zirndorfs Bürgermeister bremst

ZIRNDORF - Nichts dagegen einzuwenden hatte die Mehrheit der Zirndorfer Stadträte, dass der Tourismusausschuss künftig in den Hauptausschuss integriert wird. Schwerer taten sich die Kommunalpolitiker indes bei der Frage, ob ähnlich mit dem Umweltausschuss verfahren werden und dieser im Bau- und Grundstücksausschuss aufgehen sollte?

Die CSU-Fraktion hatte zu diesem Schritt aufgefordert und entsprechende Anträge gestellt. Begründet wurde das Ansinnen damit, dass zumindest der Tourismusausschuss ohnehin nur einmal im Jahr getagt habe. Außerdem sei der "ursprüngliche Gedanke", der hinter der Einrichtung dieses Gremiums gestanden habe, nicht erfüllt worden. Bezüglich des Umweltausschusses wurde auf die "vielen Synergieeffekte" verwiesen, die sich durch seine Integration in den Bau- und Grundstücksausschuss ergäben. Zudem würden jeweils die Ressourcen in der Verwaltung und im Stadtrat geschont.

Wolfram Schaa (Bündnis 90/Die Grünen) erklärte, dass es ihm schwer falle, dem CSU-Antrag auf Integration des Umwelt- in den Bau- und Grundstücksausschuss zuzustimmen. Deswegen stelle seine Fraktion ebenfalls einen Antrag.

Demnach sollte ein Umweltreferent benannt werden. Vorgeschlagen wurde Schaa gleich selbst von seiner Fraktion für diese Aufgabe. "Ich würde diese Tätigkeit ehrenamtlich ausüben, in enger Zusammenarbeit mit der Verwaltung", sagte er.

Ursel Rauch (CSU), die ihre Fraktion im Umweltausschuss vertritt, betonte, dass sie den Einsatz eines entsprechenden Referenten durchaus begrüßen würde. Das Bewusstsein für Umweltthemen habe sich in den vergangenen Jahren verändert und sei stärker in den Vordergrund getreten. Deswegen sei es aus ihrer Sicht durchaus sinnvoll, einen Referenten für diesen Bereich zu benennen.

Marcus Spath (SPD) hingegen bat darum, eine Entscheidung über diesen Tagesordnungspunkt zu vertagen. Der Antrag sei zu kurzfristig vorgelegt worden, so dass man innerhalb der Fraktion nicht mehr ausführlich darüber habe beraten können. Das sollte nachgeholt werden.

Für Bürgermeister Thomas Zwingel (SPD) waren zudem noch entscheidende Fragen ungeklärt. Beispielsweise die nach den Kompetenzen eines Umweltreferenten.

"Dürfen Sie dann Weisungen erteilen?", fragte er an Schaa gerichtet. Zwingel plädierte dafür, zuerst einmal ein Tätigkeitsprofil zu erstellen. Und nicht zuerst den Referentenposten zu schaffen und erst anschließend über dessen Rechte und Pflichten zu befinden.

So sprachen sich letztlich 18 Mandatsträger dafür aus, die Entscheidung über die Integration des Umwelt- in den Bau- und Grundstücksausschuss zu vertagen, neun waren dagegen.