Zwickauer Straße Oberasbach: Modus festgelegt

OBERASBACH - Wie wird eine Entschädigungszahlung des Landkreises verrechnet, wenn die Stadt Oberasbach bis Ende des Jahres Erschließungsbeiträge von den Anwohnern der Zwickauer Straße verlangt? Darüber zerbrachen sich die Stadträte die Köpfe. Am Ende schrammten die Bürger wenigstens an der teuersten Lösung vorbei.

Die Angelegenheit zieht sich seit Jahrzehnten, und sie ist kompliziert. In den 1990er Jahren wurde der nördliche Teil der Zwickauer Straße, der damals komplett noch zu Oberasbach gehörte, ausgebaut. Und: Nur noch heuer kann die Stadt dafür Erschließungsbeiträge abrechnen.

Die rechtliche Grundlage dafür hat der Stadtrat, weil kein Bebauungsplan existiert, mit einem sogenannten Abwägungsbeschluss gelegt. Darin werden, wie es der Name schon sagt, private Belange wie beispielsweise der Lärmschutz und genauso öffentliche Belange wie etwa die Verkehrssicherheit gegeneinander abgewogen.

Protest der Bürger

Dass bisher kein Geld von den Anliegern verlangt wurde, hat mehrere Gründe: Bürgerproteste; ein Grundstück der Firma Brandstätter, das bebaut werden sollte — was aber nie geschah — und anschließend zur Abrechnung herangezogen worden wäre; und der Landkreis, dessen Transporte zwischen Deponie und der ehemaligen Müllverbrennungsanlage, zumindest nach Ansicht der Anrainer, die Straße nachhaltig schädigten. Man habe immer versucht, den Landkreis an den Kosten zu beteiligen, heißt es in der Stadtratsvorlage, „stieß jedoch auf Widerstand“. Im Jahr 2008 floss seitens der Kreiskasse aber plötzlich doch Geld. Im Zuge des Vertrags zum Durchbau der Plauener Straße zahlte der Landkreis 100 000 Euro.

Nun mussten die Stadträte darüber befinden, wie diese Summe bei den Erschließungsbeiträgen angerechnet werden sollte. Wobei auch noch nicht genau feststeht, mit welcher Summe die Maßnahme zu Buche schlägt. Die Baukosten betragen rund 262 000 Euro, dazu kommt laut Bauamt der Grunderwerb, der noch nicht abgeschlossen ist. Nicht einfacher wird die Angelegenheit dadurch, dass ein Abschnitt des nördlichen Teils der Zwickauer Straße im Jahr 2008 nach Zirndorf umgemeindet wurde. Zu Oberasbach gehört noch das Stück von der Schreiberhauerstraße bis knapp südlich der Brandstätterstraße.

Gesetzeswidriger Vorschlag?

Drei verschiedene Beschlussvorschläge präsentierte die Verwaltung, von denen aber einer im Verdacht stand, „gesetzeswidrig“ zu sein, wie der stellvertretende Leiter des Bauamtes, Bernd Gabriel, vorausschickte. Demnach wären die 100 000 Euro komplett von jener Summe abgezogen worden, die von den Bürgern zu 90 Prozent zu tragen ist. Dass der Stadtrat sich überhaupt mit derartigen Vorschlägen beschäftigen müsse, stufte wiederum SPD-Fraktionssprecher Marco Maurer als „dreist“ ein.

Wäre diese Alternative zum Tragen gekommen, hätten die Anlieger bezogen auf ihr Grundstück 9,95 Euro pro Quadratmeter Nutzfläche berappen müssen. Der Wert bezieht sich auf ein Haus mit einem Vollgeschoss; sind es zwei oder mehr, wird es teurer. Doch die einschlägigen Gesetzeskommentare besagen, laut Bauverwaltung, dass die Gemeinde von diesen Zuschüssen erst ihren zehnprozentigen Anteil decken muss. Sollte der Stadtrat dies dennoch beschließen, bewege man sich „im Graubereich“, warnte CSU-Fraktionssprecher Jürgen Schwarz-Boeck.

Deshalb wurde zunächst über den von der Verwaltung favorisierten Vorschlag abgestimmt, damit wären die Bürger mit 13,10 Euro pro Quadratmeter zur Kasse gebeten worden. Demnach hätten sich die 100 000 Euro wie folgt aufgeteilt: 53 800 Euro hätten die Kosten für den Teil der Zwickauer Straße gedeckt, der heute in Zirndorf liegt. 31 800 Euro hätten dem Gemeindeanteil entsprochen. Und 14 400 Euro wären übrig geblieben, um die Belastung der Bürger zu mindern. Gegen die Stimmen von Bürgermeisterin Birgit Huber und von Franz X. Forman (FW) lehnte die Mehrheit diese Variante ab.

Beschlossen wurde schließlich die Alternative 1. Für die Anwohner bedeutet das, der Basiswert liegt bei 11,78 Euro. Damit die Stadträte diese Sätze einordnen konnten, verwies Bernd Gabriel auf den derzeit laufenden Ausbau der Bahnhofstraße. Dort würden ungefähr die dreifachen Beträge fällig.