Autoschlange vor Mülldeponie: Lösung gesucht

HERZOGENAURACH - Auf Drängen von Herzogenaurachs Altbürgermeister Hans Lang bei der Sitzung des Abfallzweckverbandes am Mittwoch in Höchstadt, stimmten die Verbandsmitglieder für eine nähere Betrachtung, die Zufahrtsstraße zur Herzogenauracher Deponie im Norden der Stadt zu verlegen.

Wie der Sitzungsleiter, Erlangens Oberbürgermeister Florian Janik, mitteilte, stellte die CSU-Kreistagsfraktion schon im September 2015 einen entsprechenden Antrag auf Änderung der Zufahrt.

Nun fanden im Juni 2016 im Landratsamt auf Drängen von CSU-Landtagsabgeordneten Walter Nussel Gespräche statt, in denen die Zufahrtsregelung wegen der Überlastung am Wochenende thematisiert wurde.

Im Nachgang stimmte der Abfallzweckverband einer unabhängigen Prüfung der Situation durch ein unabhängiges Ingenieurbüro zu. In diesem Zusammenhang wurde auch eine Erstbeurteilung des Wertstoffhofes in Herzogenaurach in Auftrag gegeben, welche durch das Büro „Coplan“ und Diplom-Ingenieur Norbert Waldhier (Weiden) durchgeführt wurde.

Jenes Büro stellte zusammenfassend hinsichtlich der Zufahrt fest, dass vor den Toren der Deponie rund 70 Meter „Aufstellfläche“ vorhanden seien, die jedoch – insbesondere am Samstag – nicht ausreichen würden. Die anliefernden Pkw würden dann gezwungen sein, außerhalb des Wertstoffhofes, also auf der Kreisstraße, seitlich am Straßenrand zu parken.

Das Planungsbüro, und dies unterstrich Hans Lang bei der Sitzung nachdrücklich, brachte eine zweite Zufahrtsmöglichkeit in etwa 250 Meter Entfernung (Richtung Haundorf) ins Gespräch; eine weitere Möglichkeit einer zweiten Zufahrt ergäbe sich neben einem Grundstück, welches den Stadtwerken gehöre. Um hier zu einer Lösung zu kommen, forderte Lang, der Zweckverband müsste zielführende Gespräche mit adidas, dem Landkreis (Kreisstraße) und der Stadt Herzogenaurach führen.

Lang gab gleich mit auf den Weg, dass bei den möglichen Umplanungen berücksichtigt werden solle, dass adidas in diesem Bereich einen Kreisverkehr plane. Man müsse erste Kostenschätzungen einholen, betonte der frühere Bürgermeister von Herzogenaurach, um dann konkrete Planungen machen zu können. Diese Forderungen unterstützte auch Höchstadts Bürgermeister Gerald Brehm als ordentliches Verbandsmitglied, und er plädierte dafür, dass der Zweckverband sich grundsätzlich dieser Problematik annehmen solle.

Das wird er auch, was einstimmig so beschlossen wurde, gleichwohl, man werde sicher erst in die Planungsphase treten können, wenn dem Verband konkrete Pläne von adidas hinsichtlich des Kreisverkehrs vorliegen, entgegnete die Geschäftsleiterin Silke Knörlein.

Wie Erlangens Oberbürgermeister als aktueller Verbandsvorsitzender ergänzte, wird nach der Stadt Erlangen auch der Landkreis einen probeweisen Verzicht auf die Ausgabe von Sperrmüllscheinen befürworten.

Zwar war Wolfgang Hirschmann (Grüne) gegen diese Handhabung, dennoch habe der Umweltausschuss des Landkreises im September 2016 beschlossen, dies für zunächst ein Jahr lang auszuprobieren.

Bürger des Landkreises können dann selbst und bedarfsorientiert Sperrmüll aus privaten Haushalten – ohne Sperrmüllkarte – abliefern. Werde die Firma Hofmann als Entsorger vor Ort benötigt, müsse man weiterhin auf die bekannten Sperrmüllkarten zurückgreifen.

Gemäß der Neuregelung der Umsatzbesteuerung von Körperschaften des öffentlichen Rechts wurde der Verbandsvorsitzende bevollmächtigt, einen Antrag beim Finanzamt Erlangen zu stellen. Es gelte, heißt es in der Begründung, den Antrag auf Fortführung der bisherigen Rechtslage zu stellen, solange nicht feststeht, dass die neue Rechtslage Vorteile bietet.

Prinzipiell geht es um eine Steuergesetzänderung von 2015, mit der die Unternehmereigenschaften von Körperschaften grundlegend neu geregelt werden. Die alten Regelungen können auf Antrag bis 2020 beibehalten werden.