Debatte um Großprojekte in Herzogenaurach

HERZOGENAURACH - Eine intensive Debatte um das geplante Bürgerzentrum mit Stadtbibliothek auf dem Hubmann-Areal hinter dem Rathaus entzündete sich in der letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause. Beim eigentlich formalen Punkt der Entscheidung für die Kubatur, das Gebäudevolumen, stieg die CSU aus der Linie des Mittragens von Beschlüssen aus. Hintergrund ist die Furcht vor finanzieller Überforderung der Stadt angesichts der großen Bauvorhaben.

Riesige Projekte stehen auf der Agenda der Stadt, verbunden mit millionenschweren Budgets und langwierigen Baustellen, auch wenn die Stadt nicht alles allein bezahlen muss.

© Edith Kern-Miereisz

Es sind: Stadt-Umland-Bahn (300 Millionen Euro), Südumgehung (39 Millionen Euro), Rathausneubau (Größenordnung 30 Millionen Euro), Bürgerzentrum mit Stadtbücherei (14,5 Millionen Euro) und Tiefgarage (11,5 Millionen Euro), ferner Schlosssanierung (10 Millionen Euro).

Konkret sind bereits die Planungen für die Südumgehung mit Trasse und Knotenpunktgestaltung. Den weiteren Schritt, die Entwurfsplanung der ARGE Ingenieurgemeinschaft Grassl GmbH und Höhnen & Partner zur Kenntnis zu nehmen und die Verwaltung zu beauftragen, den Antrag auf Planfeststellung weiter vorzubereiten, ging das Gremium mit 19 gegen 7 Stimmen.

An der Kubatur für das Bürgerzentrum mit Tiefgarage von 107 Stellplätzen, im Planungsausschuss von der CSU noch mitgetragen, entzündete sich ein Grundsatzstreit. Ein Argument: Vor Beschlüssen über das Bürgerzentrum müssten Kosten für den Rathaus-Abriss und Neubau beziffert werden. Diese würde Bürgermeister German Hacker dem Gremium nicht nennen.

Umgehend nannte er diese Zahl: 65,5 Millionen Euro für Rathausneubau, Schlosssanierung und Bürgerzentrum.

"Dumm gehalten"

CSU-Fraktionssprecher Bernhard Schwab formulierte: "Wir werden dumm gehalten, wir müssen den Bürgern Rechenschaft geben." Hacker entgegnete, die Zahlen seien noch nicht klar im Detail (fraglich sei etwa die Notwendigkeit einer Sprinkleranlage) und würden in der September-Sitzung präzise auf dem Tisch liegen. Schwabs Antrag zur Geschäftsordnung auf Vertagung des Punktes wurde mit 15:10 Stimmen (auch aus FDP und Freien Wählern) abgelehnt.

Ein weiteres Argument, vorgetragen von Walter Drebinger (CSU), als Anwohner unmittelbar betroffen von Rathausabriss und Schlossgraben-Umgestaltung: Das Bürgerzentrum werde in fünf Jahren gebaut. "Erstmal sollten wir das Rathaus beschließen". Ferner störten ihn diverse Ausgestaltungen an der geplanten Bibliothek wie ein Treppenhaus an der schönsten Schausicht zum Schlossgraben. Auch Frank Gäbelein (CSU), der ohnehin "nicht für das Rathaus war", wollte wissen "wo wir mit den Kosten stehen." Von Kostensteigerungen wie sie auch bei den Lohhof-Brücken aufgetreten sind (27 Prozent) sei noch nicht einmal die Rede.

Franz-Josef Lang (CSU) unterstrich die entscheidende Frage: "Können wir uns das leisten? Die Opposition muss fragen."

"Was soll das politische Geplänkel?", fragte Holger Auernheimer (SPD), Thema sei aktuell nur die Gebäudeform. Hacker wurde deutlich, auch in Richtung der Zuhörerbänke: "Alle Stadträte haben den gleichen Stand."

Ferner: "Wer etwas anderes behauptet, lügt." Retta Müller-Schimmel (Bündnisgrüne) merkte an, es könne jeder dem Beschlussvorschlag zustimmen: "Wir drängen den Bürger nicht in die Verschuldung."

Mit 15 gegen 10 Stimmen wurde die vorgestellte Gebäudeform aus der Feder des Architekturbüros Auer Weber genehmigt.