Hemhofen: Kanäle müssen dringend saniert werden

HEMHOFEN - Mit der Kanalsanierung in der Leithe und der Anhebung der Hundesteuer hat sich der Gemeinderat in seiner ersten Sitzung im neuen Jahr beschäftigt. Generell wünschte Bürgermeister Ludwig Nagel dem Gremium für 2015, „stets die richtigen Entscheidungen zu treffen“.

Die erste Entscheidung allerdings fiel den Lokalpolitikern gar nicht leicht, denn sie wird der Gemeinde satte 756 000 Euro kosten: die Sanierung der Kanäle im Wohngebiet Leithe. Diplom-Ingenieur Stephan Endres vom Planungsbüro Miller erläuterte die dringend notwendigen Maßnahmen, die in der Prioritätenliste ganz oben stehen. Diese Erkenntnisse, dass einige Kanäle im Wohngebiet umgehend hergerichtet werden müssen, beziehen sich auf TV-Untersuchungen aus dem Jahre 2007, so Endres. „Warum ist da bis jetzt nichts passiert?“, hakte Gemeinderat Georg Bögelein (CSU) nach. „Weil wir schlicht kein Geld hatten“, antwortete der Gemeinderat und dritte Bürgermeister Reimer Hamm.

Jetzt hat die Gemeinde zwar auch nicht mehr Mittel zur Verfügung als 2007, aber die Arbeiten müssten noch in diesem Jahr angegangenen werden, ansonsten würden noch massivere Schäden drohen und womöglich sogar die Straßen für die Kanalsanierung aufgerissen werden müssen, hieß es. Laut Endres komme man derzeit um solche Eingriffe noch weitgehend herum; man könne die betreffenden Leitungen mit dem Inliner-Verfahren herrichten, bei dem eine Art zweites Rohr in das vorhandene gepresst wird, womit man dann quasi fast einen neuen Kanal habe, meinte Endres.

Da Hemhofen aber alles andere als flüssig ist, müsse man diese Arbeiten womöglich auf mehrere Bauabschnitte verteilen, sagte Hamm, der wissen ließ, dass die Gemeinde mit dem Inliner-Verfahren beste Erfahrungen gemacht habe. Gegebenenfalls, so erläuterte der Ingenieur, müsse man vielleicht an kompliziert zugänglichen Stellen die Straße „punktuell“ aufmachen, aber keinesfalls die ganze Straßendecke samt Unterbau erneuern.

Weil bei den Gesamtkosten dieser ersten Sanierungsmaßnahmen (weitere werden in der Leithe folgen) 107 000 Euro für die Planungen aufgelistet waren, monierte Thomas Koch (FW), dass dies ein vergleichsweise fürstliches Honorar für die Planer sei. Stephan Endres rechtfertigte dies mit den Abrechnungsvorschriften für Planungsarbeiten, diese Zahl sei nicht frei erfunden. Insgesamt handelt es sich in der Leithe laut Endres um 4310 Meter Straßenkanal, um 110 Schächte plus die Leitungen, die von der Straßenentwässerung hinzukommen.

Weil Lutz Bräutigam (Grüne) die Finanzierung hinterfragte, die laut Bürgermeister Nagel auf zwei Jahre verteilt gewährleistet sei, betonte Reimer Hamm, dass der Haushaltsplan zwar derzeit in Bearbeitung sei, Hemhofen aber ohne Neuverschuldung auskommen möchte. Das Ingenieurbüro Miller wurde schließlich mit den weiteren Planungen beauftragt, um möglichst schnell die Maßnahmen ausschreiben zu können.

Laut Bürgermeister Nagel habe die überörtliche Rechnungsprüfung durch den Kommunalen Prüfungsverband ergeben, dass unter anderem einige Formulierungen in der Hundesteuersatzung wegen der aktuellen Gesetzgebung geändert werden müssten. So hat diese Satzung den Satz enthalten „Die Steuerschuld wird zu dem im Steuerbescheid genannten Termin fällig“. Dies könne nach mehreren Entscheidungen des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes zur Nichtigkeit der Satzung führen.

Hundesteuer erhöht

Dieser Satz wurde also geändert, und weil die Hundesteuer seit der Euroumstellung nicht mehr angehoben wurde, taten die Gemeinderäte auch dies. Ab 1. Januar 2016 wird die Hundesteuer von 51,13 Euro auf 55 Euro angehoben (für Kampfhunde gelten separate Steuersätze), Nutzhunde des Rettungsdienstes und für Kranke sind steuerbefreit.

Die Bürgervertreter beschlossen zudem den Neuerlass der Satzung für Aufwendungen gemeindlicher Feuerwehren. Mit dieser Satzung werden die Gebührensätze bei verrechenbaren Einsätzen der Feuerwehren geregelt; Notfalleinsätze bleiben hiervor unberührt. Reine Formsache (keine Gebührenerhöhung) war die Änderung der Satzung für die Bestattungseinrichtungen.