Hitzige Debatte im Planungsausschuss wegen Südumgehung

HERZOGENAURACH - Hoch her ging es in der jüngsten Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses. Die Mitglieder beschäftigten sich mit drei Anträgen aus der Bürgerversammlung zur Südumfahrung und zur Aurachtal-Bahntrasse.

Die Diskussion dreht sich im Kreis. Die eine Seite will einen Antrag abgelehnt sehen, weil die Stadt Herzogenaurach nicht zuständig ist, die andere Seite will nicht einsehen, warum man den Antrag dann ablehnen muss und nicht einfach beschließt, ihn weiterzuleiten.

Zuerst steht der Antrag der Bürgerinitiative "Herzo Süd Bewahren" auf der Tagesordnung. Sprecher Christian von Reitzenstein verfolgt die Diskussion im Publikum, ebenso wie die weiteren Antragsteller Robert Erhardt von der Interessengemeinschaft "Igel" und Ulrich Bogen.

Christian von Reitzenstein hatte in der Bürgerversammlung am 5. Dezember 2017 eine "ausführliche Begründung" für die Ablehnung von sechs Südumfahrungs-Alternativen gefordert. Bürgermeister German Hacker betont, dass "alle diese Vorschläge im Planfeststellungsverfahren ohnehin behandelt werden". Kurt Zollhöfer (CSU) springt ihm zur Seite: "Alles wird dort geprüft und sorgfältig behandelt." Und auch Curd Blank (SPD) hat Vertrauen in die zuständigen Behörden, dass diese "alles auf Herz und Nieren prüfen". Er sagt: "Die Stadt ist nicht für das Planfeststellungsverfahren verantwortlich."

Das sieht Konrad Körner (CSU) zwar genauso, er stellt jedoch die Frage in den Raum, warum man den Antrag dann ablehnen müsse. "Wir sollten die Bürger ernst nehmen und keine Angriffsfläche bieten. Sonst heißt es nur ,Schaut, die Stadträte wollen die Alternativen gar nicht prüfen‘."

Hacker erklärt, dass man für eine "ausführliche Begründung" wieder Gutachten in Auftrag geben müsste, "und das geht ins Geld". Geld, das auch Curd Blank "nicht gewillt ist, auszugeben". Hacker spricht zudem davon, dass es auch Taktik sein könnte, immer noch mehr Varianten prüfen zu lassen. "Irgendwann ist eine Grenze erreicht."

Mit vier Gegenstimmen (die beiden Grünen Peter Maier und Retta Müller-Schimmel, Bernhard Wilfer von der SPD und der Freie Wähler Christian Schaufler) lehnt der Ausschuss den Antrag dann ab.

Weil alle ausgetauschten Argumente auch für den "Igel"-Antrag gelten, wird auch dieser mit besagten vier Gegenstimmen abgelehnt. Darin hatte Robert Erhardt die Erstellung eines Verkehrsgutachtens gefordert, bestehend aus Planfall 9 (Ostspange bei Neuses), ergänzt um die Variante "Lohhoftunnel".

Wiederbelebung der Bahn

Hitzig wird die Diskussion dann noch einmal beim Antrag von Ulrich Bogen, man möge "die Wiederbelebung der Aurachtal-Bahntrasse zwischen Herzogenaurach und Erlangen-Bruck nach dem standardisierten Bewertungsverfahren prüfen lassen"; und zwar für eine S-Bahn. Auch hier verweist German Hacker wieder auf das anstehende Raumordnungsverfahren für die Stadt-Umland-Bahn (StUB). "Da werden auch alternative Trassenführungen eine zentrale Rolle spielen, deshalb sollte der Antrag dort behandelt werde."

Konrad Körner äußert erneut sein Unverständnis, warum die Ausschussmitglieder den Antrag ablehnen sollen. "Die Prüfung ist Aufgabe des StUB-Zweckverbandes, der Antrag richtet sich aber an die Stadt Herzogenaurach", so Hacker. Zudem habe das Raumordnungsverfahren mit den ersten Ausschreibungen eben solcher standardisierter Bewertungsverfahren, auch für die Aurachtaltrasse, bereits begonnen. "Warum sollten wir mitten im laufenden Verfahren die Pferde wechseln?", fragt auch Kurt Zollhöfer.

Retta Müller-Schimmel erklärt jedoch, dass die StUB ja noch lange dauere. "Aber hier liegt eine Schiene, die man sofort für eine S-Bahn nutzen könnte." So sei der Antrag doch gemeint.

Der Bürgermeister hält dagegen: "Es ist ein Irrglaube, dass man hier nur einen Zug draufstellen muss. Die DB hat die Nutzung für eine S-Bahn geprüft und klar abgelehnt. Wir sollten die jahrelange S-Bahn- und StUB-Diskussion hinter uns lassen. Mit dem Zweckverband gibt es jetzt endlich mal handelnde Personen."

Bogens Antrag wird mit drei Gegenstimmen abgelehnt, als Kompromiss an Konrad Körner mit dem Zusatz: "Der Antrag wurde an den Zweckverband zur Behandlung weitergeleitet."