Mühlhausen: Trinkwasser wird teurer

MÜHLHAUSEN - Sind der Gemeinde Mühlhausen zwei Hotspots für kostenloses WLAN je 400 Euro an Betriebs- und Stromkosten im Jahr wert? Der Gemeinderat war sich in seiner Sitzung nicht ganz sicher. Das Gremium erbat sich Bedenkzeit und vertagte den Tagesordnungspunkt. In anderen Punkten herrschte dagegen Einigkeit.

Zum Hintergrund: Im März hatte sich der Rat zur Teilnahme an der „BayernWLAN“-Initiative entschlossen. Die Kosten für die Einrichtung dieser Zugangspunkte würde der Freistaat übernehmen. Das klang zunächst verlockend. Nur waren seinerzeit die Folgekosten nicht bekannt. Jetzt, wo sie vorliegen, ist die Begeisterung nicht mehr so groß.

Die Bürgervertreter hatten darüber zu entscheiden, ob sie – wie es manch andere Kommune bereits getan hat – die Order widerrufen. „Wer braucht denn das?“, fragte Ralf Geyer. Gerhard Kreß, der zweite Bürgermeister, wog Kosten und Nutzen ab. Sein Ergebnis: „Zu teuer“. Eine Einschätzung, die am Ratstisch vielfach geteilt wurde. Da man sich aber nicht unter Zeitdruck sieht, entschied sich die Ratsmehrheit dafür, das Thema aufzuschieben. Ins Auge gefasst wurde auch, nur an einem der beiden Standorte, nämlich dem am Marktplatz, festzuhalten. Der andere wäre unweit des Sportplatzes.

Mehrere Satzungsänderungen standen an diesem Abend auf der Tagesordnung, darunter die für die Entwässerungsbeiträge und Gebühren. Sie ist erforderlich, weil ab 1. Januar die „gesplittete Abwassergebühr“, also die getrennte Erfassung von Schmutz- und Oberflächenwasser, im Markt Mühlhausen eingeführt werden soll.

Die für das Schmutzwasser anfallende Grundgebühr bleibt wie gehabt nach der jährlichen Durchflussmenge gestaffelt. Dazu kommen 2,70 Euro Verbrauchsgebühr pro Kubikmeter. Die Niederschlagsgebühr bemisst sich nach den überbauten und befestigten Flächen und der jeweiligen Wasserdurchlässigkeit, also dem Verdichtungsgrad.

Auch beim Trinkwasser ändert sich etwas: Statt bisher 1,60 Euro kostet der Kubikmeter 2017 1,65 Euro. Die Anhebung ergibt sich aus der jüngsten Kalkulation der Finanzverwaltung. Bürgermeister Klaus Faatz nannte es eine „moderate Anpassung“.

Aufgrund von Gesetzesänderungen werden derzeit überall in Bayern die Ausbau- und Erschließungsbeitragsatzungen neu formuliert. Mühlhausen übernahm weitgehend die vom Gemeindetag ausgearbeitete Mustersatzung. Praktische Auswirkungen auf die bisherige Praxis in der Gemeinde erwartet weder das Rathaus noch die Verwaltung.

Faatz unterrichtete die Ratsmitglieder zudem über einen Ortstermin mit dem Förster auf der Lutherhöhe. Das gemeindeeigene Areal nördlich von Mühlhausen, vor 200 Jahren zum Reformationsjubiläum angelegt, soll wieder seinen einstigen Haincharakter erhalten und der Naherholung dienen. Zum bevorstehenden 500-jährigen Jubiläum 2017 ist dort ein Freiluftgottesdienst geplant.

Bis dahin soll das mittlerweile dicht – nach Faatz’ Dafürhalten zu dicht – bewachsene Wald- und Buschgelände gelichtet werden. Insbesondere an beschädigten Bäumen und dem üppig wuchernden Buschwerk soll die Motorsäge angesetzt werden. Die alten Eichen im Zentrum des Naturdenkmals stellen momentan keine Gefahr für Passanten dar, so die Einschätzung der Fachleute.

Weiterhin teilte der Rathauschef mit, dass durch den wegen der Sperrung der Bundesstraße 505 umgeleiteten Verkehr Schäden an und rund um die Staatsstraße entstanden seien. Er sei an das Staatliche Bauamt und an die Polizei herangetreten, damit diese Vorkehrungen treffen, um weitere Beschädigungen zu verhindern.