Kommunalwahlen: Die Persönlichkeit zählt

Kommentar - Bei den bayerischen Kommunalwahlen geht es weniger um Parteizugehörigkeit, sondern um Persönlichkeit, wie die jüngsten Ergebnisse gezeigt haben. Ein Kommentar von Ralf Müller.

)Die Ergebnisse der bayerischen Kommunalwahlen zeigen überdeutlich, dass es bei diesen Wahlen vor allem um Persönlichkeit geht und nicht um ideologische Orientierung. Wo es fähige Bürgermeister gab, sind diese durch Gegenkandidaten nicht aus dem Amt gehoben worden – egal, um welche Couleur es sich gehandelt hat. Ernsthaft können die beiden großen Parteien für sich aus diesen Ergebnissen eigentlich keine Trends ablesen.

Auch die Klatsche für den Erlanger Oberbürgermeister Siegfried Balleis ist keine für die CSU, sondern für den Amtsinhaber, der sich zwischenzeitlich um das Amt des bayerischen Sparkassenpräsidenten bemüht hat. So hat er den Eindruck vermittelt, dass er das OB-Amt nur als zweite Wahl weiterführt.

Münchner Ergebis überrascht

Überraschend ist auch das Ergebnis der Münchner Oberbürgermeisterwahl nicht. Alle haben damit gerechnet, dass Dieter Reiter, der Wunschnachfolger von SPD-Rathauschef Christian Ude, es nicht im ersten Anlauf schaffen wird. CSU-Bewerber Josef Schmid gelang sein Erfolg, weil er es nicht mit Ude zu tun hatte und weil er sich als Vertreter einer „CSU 2.0“ zeigte, die sich auch den Grünen gegenüber offen zeigt. Es wäre dennoch eine Riesenüberraschung, wenn sich der CSU-Bewerber in der Stichwahl in 14 Tagen durchsetzen sollte.

Die Stadtratswahlen waren am Sonntagabend wegen des komplizierten Wahlmodus noch nicht ausgezählt. Die Prognosen für München und Nürnberg zeigen allerdings, dass starke Oberbürgermeister-Kandidaten auch die Ratswahlen mit sich ziehen. So kostete das – zwangsweise – Abtreten von Ude der München-SPD Stimmen, während Maly der Nürnberger SPD Zuwächse einbrachte. Gleichwohl werden die Parteien in den nächsten Tagen die Siege ihrer Kandidaten in Zustimmung zu ihrer Politik uminterpretieren wollen. Das ist ihr gutes Recht, liegt aber neben der Sache.

Für München wird die angenäherte Attraktivität von SPD- und CSU-Oberbürgermeisterkandidat freilich auch Folgen für die Stadtpolitik haben. Die Schwächung der Rathaus-SPD und die Stärkung der Münchner Grünen verschieben die Gewichte in der ersten rot-grünen Koalition, die in Deutschland vor fast einem Vierteljahrhundert geschmiedet wurde. Schon am Wahlabend reklamierten die Grünen mehr Mitsprache in der Politik der größten Kommune Deutschlands. München wird (noch) grüner.

Ulrich Maly als SPD-Spitzenkandidatur bei Landtagswahl?

In die Spuren von Ude tritt jetzt der Nürnberger Sieger Ulrich Maly. Auf ihn läuft jetzt die SPD-Spitzenkandidatur bei der Landtagswahl zu.

Maly weist dies derzeit noch ganz entschieden von sich, doch auch Ude dachte nie daran, sich als Stadtchef durch eine Landtagskandidatur verschleißen zu lassen. Erst als er zur OB-Wahl aus Altersgründen nicht mehr antreten konnte, ließ er sich als Ministerpräsidenten-Kandidat einspannen.

Ein Rückschritt für die Demokratie ist der Rückgang der Wahlbeteiligung, die zum Beispiel in Ingolstadt nicht einmal mehr 40 Prozent erreichte. Dabei heißt es doch, dass die Kommunalwahlen dem Bürger und seinen Bedürfnissen am nächsten liegen. Wenn überhaupt, dann auf dieser Ebene könnten sie mit ihrem Stimmzettel noch unmittelbar etwas bewegen. Doch die Wahlverweigerer sind jetzt klar in der Mehrheit. Sie müssen sich fragen lassen, ob sie mit Demokratie noch etwas anfangen können.