Kostenübernahme für barrierefreie Bahnhöfe beschlossen

NEUSTADT/AISCH - Auch für fünf Bahnhöfe in der Region sind die Weichen für den barrierefreien Ausbau gestellt. Insgesamt hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages die vollständige Kostenübernahme für zukünftig 118 barrierefreie Bahnhöfe beschlossen.

Darunter befindet sich der Bahnhof der Kurstadt Bad Windsheim, in dem für die Barrierefreiheit die Modernisierung des Bahnsteigs und "weitere Detailmaßnahmen" erfolgen. Voraussichtlich im Laufe des Jahres 2020 werden dafür nach Mitteilung aus Berlin alle Planungen abgeschlossen sein. Für die Bahnhöfe in Siegelsdorf, Zirndorf, Emskirchen und Neustadt/Aisch wird der Abschluss der Planungen "im Laufe des Jahres 2021" in Aussicht gestellt.

Bundesminister a.D. Christian Schmidt begrüßt es in einer Pressemittelung sehr den Beschluss des Haushaltsausschusses: "Ich bin hocherfreut, weil die Barrierefreiheit der Bahnhöfe für die täglichen Bahnkunden einen dringenden Bedarf darstellt. Ich freue mich, einen Beitrag dazu geleistet haben zu können und bedanke mich bei den Kollegen im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, vor allem bei Kollegen Rüdiger Kruse (CDU) aus Hamburg!" Im Rahmen des 2015 aufgelegten Zukunftsinvestitionsprogramms“ (ZIP) hat der Bund einen Planungsvorrat zur Umsetzung von verschiedenen Elementen der Barrierefreiheit an kleinen Bahnhöfen geschaffen, in dem Mittel für Planung zur Verfügung gestellt wurden.

Zu 100 Prozent aus Bundeshaushalt finanziert

Dieser Planungsvorrat umfasst deutschlandweit insgesamt 118 Bahnhöfe. "Bisher waren zwar die Mittel für Planung der Projekte, aber nicht für die bauliche Umsetzung im Bundeshaushalt enthalten", betonte Schmidt. Dies würde sich jetzt mit Beschluss des Haushaltsausschusses ändern. Für die Jahre 2019 bis 2026 werden insgesamt 330 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. "Dadurch können nun Projekte zu 100 Prozent aus dem Bundeshaushalt finanziert werden, was eine Ausnahme darstellt", so Schmidt.

"Die gleichberechtigte Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Behinderung sind uns ein wichtiges Anliegen, gerade wenn sie durch körperliche Behinderungen in dieser Freiheit eingeschränkt“, erklärte der Unionspolitiker. Deshalb sei es von großer Bedeutung gerade auch Bahnhöfe barrierefrei zu gestalten. "Davon profitieren nicht allein Menschen mit Behinderung, sondern auch Radfahrer und Familien, die mit Kinderwagen unterwegs sind", betont der Bundestagsabgeordnete Schmidt.