Beiträge für Straßenausbau sind umstritten

NEUMARKT - Die Anwohner der Eberhard-Faber-Straße und auch viele weitere Neumarkter Bürger sind gespannt auf die Sitzung des Stadtrats am Mittwoch. Dann stehen auch die umstrittenen Straßenausbaubeiträge erneut auf der Tagesordnung.

„Wir hoffen, dass die Stadträte den Mut und die Weitsicht haben, auch in Neumarkt diese ungerechte Regelung – wie in vielen anderen Kommunen auch – zu ändern“, so die Mitglieder der Interessengemeinschaft Eberhard-Faber-Straße. „Damit ließe sich viel Ärger und Protest auch in zahlreichen anderen Straßen, die in den nächsten Jahren saniert werden müssen, vermeiden.“

Die IG macht sich für „wiederkehrende Straßenausbaubeiträge“ stark. Das bedeutet: Anstatt dass wenige Bürger plötzlich viele tausend Euro zahlen müssen, zahlen alle ein bisschen, einen jährlichen Betrag zwischen 50 und 150 Euro.

„Von diesem Geld werden dann die Straßen im Stadtgebiet, die von allen benutzt werden, saniert“, schlagen die Mitglieder vor. Anliegergebühren dürften nur für Einrichtungen gefordert werden, die alleine Anliegern dienen. „Das ist bei Straßen nicht der Fall und schon gar nicht bei der Eberhard-Faber-Straße, die durch die Einführung der Zone 30 entlang des Föhrenweges noch mehr als ohnehin schon zu einer Durchgangsstraße geworden ist.“

Werden Bürger geschröpft?

Mit diesem Thema beschäftigte sich in der zurückliegenden Woche sogar das ARD-Wirtschaftsmagazin „plusminus“. Unter dem Titel „Asphaltschulden: Wie Kommunen ihre Bürger schröpfen“ wird berichtet, wie der Ärger mit den Straßenausbaubeiträgen in immer mehr Städten und Gemeinden in ganz Deutschland eskaliert.