Drohnenabsturz in Hohenfels: Bundesregierung weiß auch nicht mehr

Hohenfels - Die Bundesregierung hat eine neuerliche "Kleine Anfrage" der Bundestagsfraktion der Linken zu US-Drohnen-Flüge in der Oberpfalz beantwortet. Doch die Antworten stellen die Vorsitzende der BI "Keine Drohnen in der Oberpfalz" keineswegs zufrieden.

Vor allem die Umstände des Absturzes einer Drohne des Typs „Shadow" am 4. November 2014  in Hohenfels interessierte die Antragsteller (Bundestagsdrucksache 18/3483):  "Laut der Bundesregierung habe es sich um einen Übungsflug gehandelt, der Absturz sei auf dem Truppenübungsplatz Hohenfels erfolgt. Medien hatten dies anders berichtet. Erst am 12. November 2014 war das BMVg vom Headquarter USAREUR ausführlich über
den Unfall informiert worden", so die Vorbemerkungen im Antrag der Linken-Fraktion.

Die meisten Antworten der Bundesregierung fielen eher "einsilbig" aus. Oft heißt es "Hierzu liegen der Bundesregierung keine Kenntnisse vor" oder es wird auf die erste Anfrage der Linken zu den Drohnenflügen in der Oberpfalz und obige Bundesdrucksache verwiesen. Ein Abschlussbericht zur Unfallursache liege noch nicht vor, heißt es aus Berlin (Hier geht es zum kompletten Antwortenkatalog).

Heidi Kaschner, Vorsitzende der BI Keine Drohnen in der Oberpfalz,  fasst die Antworten wie folgt zusammen: "Die auf den Truppenübungsplätzen Grafenwöhr und Hohenfels zum Einsatz gebrachten Drohnen werden außerhalb der Sichtweite gesteuert. Daher kann auf Hindernisse oder Störungen nur unzureichend reagiert werden. Bis heute sind noch keine Informationen bzgl. des Absturzes einer Drohne am 4.11.2014 bekanntgegeben worden. Laut Antwort der Bundesregierung läge noch kein Abschlussbericht darüber vor."

Was Kaschner moniert: "Obwohl bis heute noch kein Bericht über die Unfallursache vorliegt, sieht die Bundesregierung keinerlei Handlungsbedarf an den bestehenden Betriebsgenehmigungen. Ein weiterer Skandal ist, dass die Bundesregierung keine Stellung nimmt zu laufenden Planungsprozessen von Partnernationen. Während der BND der NSA bereitwillig Auskunft gegeben hat, lässt die deutsche Regierung ihre Bevölkerung weiterhin im Ungewissen."

Es sei wahrscheinlich, dass  sowohl von US-Army als auch von der Bundesregierung an dem Überflugkorridor zwischen den Übungsplätzen Hohenfels und Grafenwöhr festgehalten  und dass dieser über kurz oder lang auch genutzt werde, so Heidi Kaschner weiter. "Mit den Übungsflügen dieser Drohnen wird weiter der Krieg geprobt, obwohl durch die EU-Kommission der Drohnenkrieg geächtet wurde. Die in der Kleinen Anfrage gegebenen Antworten können in keinster Weise die vorhandenen Bedenken entkräften."