Für 2015 gibt es 36 Millionen Euro vom Freistaat

16.12.2014, 17:42 Uhr

Das teilte Finanzstaatssekretär Albert Füracker gestern mit. Davon entfallen 28 Millionen Euro auf die kreisfreien Städte, 195 Millionen Euro auf die kreisangehörigen Gemeinden und 129 Millionen Euro auf die Landkreise.

„Die Schlüsselzuweisungen sind die größte Einzelleistung im kommunalen Finanzausgleich. Die Städte, Gemeinden und Landkreise können darüber frei verfügen und erhalten damit eine gezielte und wirksame Unterstützung für ihre Kommunalhaushalte“, so Füracker. Mit 228 Euro je Einwohner erhalten die kreisangehörigen Oberpfälzer Gemeinden nach Fürackers Worten 48 Prozent höhere Schlüsselzuweisungen als der bayerische Durchschnitt, die Landkreise mit 151 Euro je Einwohner 19 Prozent mehr als der bayerische Durchschnitt.

In den Landkreis Neumarkt in der Oberpfalz fließen 2015 insgesamt rund 36 Millionen Euro an Schlüsselzuweisungen, davon gehen 17,4 Millionen Euro direkt an den Landkreis, an die kreisangehörigen Gemeinden 18,3 Millionen Euro.

Die Schlüsselzuweisungen der Gemeinden im Landkreis Neumarkt im einzelnen:

Berching 868 932 Euro; Berg 1 527 480 Euro; Berngau 542 580 Euro; Breitenbrunn 1 051 204 Euro; Deining 1 186 776 Euro; Dietfurt 702 284 Euro; Freystadt 1 898 664 Euro; Hohenfels 1 313 916 Euro; Lauterhofen 262 068 Euro; Lupburg 495 040 Euro; Mühlhausen 733 372 Euro; Neumarkt 2 137 476 Euro; Parsberg 571 600 Euro; Pilsach 342 140 Euro; Postbauer-Heng 1 188 856 Euro; Pyrbaum 616 460 Euro; Seubersdorf 1 374 408 Euro; Velburg 1 494 924 Euro.

Auch der SPD-Haushaltspolitiker Reinhold Strobl lobte grundsätzlich für den Landkreis Neumarkt das „geringfügige Plus“ bei den Schlüsselzuweisungen für 2015. Allerdings müssten manche Gemeinden auch ein Minus hinnehmen. Die Gemeinde Lupburg bekomme beispielsweise 159 932 Euro weniger als 2014. Mit den vom bayerischen Finanzministerium in München dem Bayerischen Landtag bekannt gegebenen Zahlen werden die Schlüsselzuweisungen für den Landkreis Neumarkt insgesamt von 17 080 300 Euro in 2014 auf 17 469 664 in 2015 Euro steigen. Das ist ein Plus von 389 364 Euro. Neumarkt selbst kann sich über ein gutes Plus von 1 296 336 Euro freuen.

Insgesamt stellt der Schnaittenbacher SPD-Abgeordnete aber fest, dass gerade auch Gemeinden, die auf hohe Schlüsselzuweisungen angewiesen seien, für 2015 weniger zugewiesen bekommen sollen, als noch im Vorjahr. „Das lässt zu wünschen übrig, da weniger Schlüsselzuweisungen den finanziellen Handlungsspielraum der Gemeinden einschränken.“

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