Für stattliche ,eiserne Reserve‘

NEUMARKT - Ein Rücklagensockelbetrag in Höhe von 25 Millionen Euro soll nach Meinung der UPW-Stadtratsfraktion aus den Rücklagen der Stadt Neumarkt unangetastet bleiben und für künftige Generationen bewahrt werden.

Dies war der einstimmige Konsens in der Fraktionssitzung der UPW. Ein entsprechender Antrag wurde an OB Thomas Thumann übermittelt mit der Bitte, diesen im Stadtrat zur Entscheidung vorzulegen.

Wie Fraktionsvorsitzender Werner Mümmler erklärte, solle es auch in Zukunft möglich sein, größere Projekte zu verwirklichen und über einen ausreichenden Rücklagenbestand zu verfügen. Gerade unter dem Aspekt der Wirtschaftlichkeit und Zukunftsfähigkeit sei dies notwendig.

„Explizit in der heutigen Zeit“, so Mümmler, „in der oft der Eindruck entsteht, es werde mit öffentlichen Geldern zu leichtfertig umgegangen, sollte man hierzu ein Signal setzen.“

Man habe aktuell die „höchste Investitionsquote in der Stadt in der gesamten Nachkriegsgeschichte“, sagte Stadtrat und UPW-Pressesprecher Martin Meier. Eine Kommune müsse dauerhaft investieren in Infrastruktur, soziale Einrichtungen und kulturelle Projekte, gerade um ihre Attraktivität und die Generationen-Balance zu halten und auszubauen. Jedoch sei dies immer unter dem Gesichtspunkt zu betrachten, „auch künftigen Generationen eine finanzielle Gestaltungsfreiheit zu gewährleisten“, so Meier.

Langfristig ausgelegt

Der Antrag der UPW-Fraktion umfasst deshalb nicht nur das Haushaltsjahr 2015, sondern ist auch auf die Folgejahre ausgelegt. Eine gut gefüllte Stadtkasse lasse derartige Investitionen zu, meint Meier, wecke aber auch immense Begehrlichkeiten.

Eine „aufkeimende Mentalität der überbordenden Forderungen sowie der Erfüllung jeglicher Wunschäußerungen“ halte die UPW für kontraproduktiv. Anstehende Großprojekte wie Ganzjahresbad, Jurahallensanierung und Innenstadtgestaltung würden zudem dazu beitragen, die Rücklagen erheblich schrumpfen zu lassen.

Daher plädiert die UPW-Fraktion für einen Sockelbetrag von 25 Millionen Euro, der für die Entnahme nicht zugelassen wird und somit vorerst unangetastet bleibt. Ganz nach der Devise: „Spare in der Zeit, so hast Du in der Not.“ Dies sehe man in der UPW-Fraktion „nicht nur als Verantwortung im Rahmen der Haushaltskonsolidierung, sondern als Verpflichtung für unsere Stadt an“.