GroKo: Die Neumarkter Genossen sind nun am Zug

NEUMARKT - In der nächsten Woche werden alle SPD-Mitglieder im Kreisverband Neumarkt schriftlich über den geplanten Koalitionsvertrag informiert. Mit dabei ist dann auch die Einladung zu einer Diskussionsrunde am Montag, 19. Februar. Tags darauf startet die Mitgliederbefragung zur neuen GroKo.

Info-Material, Links und auch die Einladung zu einer Diskussionsrunde, werden kurz nach dem politischen Aschermittwoch allen SPD-Mitgliedern vorliegen, verspricht der Neumarkter SPD-Kreisvorsitzende Johannes Foitzik.

Die Diskussionsrunde sei für Montag, 19. Februar, geplant, wobei der Ort und die Uhrzeit noch offen seien. Soviel teilte Foitzik aber schon mit: "Der Termin wird auf Kreisebene der SPD stattfinden."

GroKo – ja oder nein: Von Dienstag, 20. Februar, bis Freitag, 2. März, wird dann die Mitgliederbefragung durchgeführt. Auch auf Unterbezirksebene soll es laut Foitzik noch eine Veranstaltung geben.

Zum Koalitionsvertrag gefragt, meint der Neumarkter: "Meine persönliche Einschätzung ist dabei noch nicht vollends gebildet. 179 Seiten sind nicht mal eben nebenbei gelesen. Grundsätzlich sind viele Punkte eine Verbesserung für viele unserer Mitmenschen."

Kein echter Positionswechsel

Es sei aber auch klar, dass der Koalitionsvertrag in keinem Punkt tatsächlich einen (geforderten) Positionswechsel darstellt, so Foitzik weiter. Auch die Ankündigung einer Kommission zur Reform der Rente sei eher wage gehalten. "Die Ideen zur Gestaltung des Arbeitsmarkt 4.0 finde ich dort bisher auch noch nicht." Sicher würden für viele wichtige Zeichen im Bereich Wohnungsbau, Mieten, Bildung, Familie und Pflege gesetzt. "Hier wird viel Geld in die Hand genommen, aber ohne wirklich an den Strukturen etwas anzupassen."

Johannes Foitzik möchte den Vertrag "nicht schlechter machen als er ist, aber auch nicht besser". Er stelle einen teuren Kompromiss dar, ohne das grundsätzlich etwas an den Verhältnissen reformiert werde. "Ich für meinen Teil werde die Punkte im Vertrag denen des Wahlprogramms gegenüber stellen und dann bewerten, wie weit sich die sozialdemokratischen Forderungen durchsetzen konnten. Das wird meine Entscheidungsgrundlage sein. Und auf dieser Basis sollten wir auch diskutieren."

Die Personaldebatte um Gabriel und Schulz nennt Foitzik eher kontraproduktiv: "Diese Entscheidungen sind nicht wirklich gut zu vermitteln und können die kritischen Stimmen zum Koalitionsvertrag beflügeln."