Höhere Gebühren: Begräbnisse werden in Neumarkt teurer

NEUMARKT - Die Bestattungsgebühren in Neumarkt steigen zum 1. Juli 2018 deutlich an. Der Grund: Die städtischen Friedhöfe erwirtschaften seit Jahren schon ein Defizit. Das ist nicht erlaubt.

Nach der bayerischen Gemeindeordnung müssen Friedhöfe kostendeckend arbeiten, sie werden nicht anders behandelt als etwa Straßenreinigung oder Entwässerungskanäle. Alle vier Jahre müssen die Gebühren neu berechnet werden. In Neumarkt war dies zuletzt 2010 der Fall.

Neu berechnet

Der Kommunale Prüfungsverband hat deshalb im Auftrag der Stadt eine Neuberechnung durchgeführt. Das Ergebnis ist eine erheblicher Anstieg der Gebühren zum 1. Juli. Beispielsweise soll ein Familiengrab (bis drei Meter Breite) in Zukunft 89 Euro pro Jahr, statt der bisherigen 32 Euro kosten. Am teuersten wird es bei einem Mauergrab (ab 3,01 Meter Breite) das bislang 51 Euro kostete, ab Juli jedoch 266 Euro im Jahr.

Die Grabgebühren im Vergleich. © NN-Grafik

Dabei hat der Stadtrat seine einzige Stellschraube zugunsten der Bürger genutzt. Ein Viertel der Friedhofsfläche seien eigentlich öffentliche Erholungsflächen, ähnlich wie ein Park. Ihren Unterhalt zahlt allein die Stadt. Der kommunale Prüfungsverband hatte nur einen öffentlichen Grünanteil von zehn Prozent vorgeschlagen.

Flitz: "Rechtswidrig"

Dieter Ries (Flitz) forderte, dass die Gebührenerhöhung nicht auf einmal erfolgen soll, sondern in vier Teilschritten. Obwohl er beide Arme hob ließ Oberbürgermeister Thomas Thumann seinen Änderungsantrag nicht als Geschäftsordnungsantrag durchgehen.

Es gab weder eine Diskussion noch eine Abstimmung. Ries empfindet dies als rechtswidrig und hat sich am Freitag an die Kommmunalaufsicht gewandt. Abgelehnt wurde der Flitz-Antrag, nach einer übersichtlichen Darstellung, die zeigt wie sich die Zahl der städtischen Beschäftigten seit 2000 entwickelt hat.

Begründungen gefordert

Flitz forderte eine jährliche Aufstellung der Personalsituation und -kosten, der Betriebe, Abteilungen, Referaten und Sachgebiete. Die Gründe für eine Personalmehrung seien mit anzugeben, so der Antrag.

Auch ein zweiter Antrag von Flitz fiel durch. Die Stadträte sollten aktuellen Flächennutzungsplan mit allen Änderungen und die Bebauungspläne als "Geo-pdf-Datei" kostenlos erhalten. Stadtbaumeister Matthias Seemann wies darauf hin, dass die meisten geforderten Daten bereits für alle Bürger im Internet stehen würden.

Bauarbeiten an Bögl vergeben

Der Stadtrat hat noch zwei Aufträge vergeben. Die Bauarbeiten an der Regensburger Straße zwischen Flutgrabenweg und Ingolstädter Straße gehen die Firma Max Bögl. Die Auftragssumme beträgt 1,6 Millionen Euro. Die Erschließung des Neubaugebiets Kapellenäcker II in Höhenberg übernimmt die Firma Scharnagl aus weiden. Die Auftragssumme beträgt 1,2 Millionen Euro.

Geändert wurde die Entwässerungssatzung: Bisher musste der Grundstückseigentümer dafür bezahlen, wenn die Gemeinde ohne einen konkreten Anlass seine Abwässer untersuchen ließ.

Das ist nach einem Urteil des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofes nicht zulässig. Deshalb wurde die entsprechende Passage gestrichen.