Pyrbaum stimmt ab: Zwei Entscheide, drei Kreuzchen
7.11.2018, 06:09 Uhr
In dem fraglichen Baugebiet sind bisher auf einer Fläche von rund 14 000 Quadratmetern 14 Einfamilienhäuser und ein Mehrfamilienhaus geplant. Die Er schließungsarbeiten haben dort bereits begonnen. Es gibt laut Bürgermeister Guido Belzl schon zwölf vorgemerkte Kaufinteressenten, die Grundstücke sollen Anfang 2019 verkauft werden. Mit der Erweiterung nach Westen kämen 3500 Quadratmeter Nettobaufläche dazu. Dort könnten dann drei weitere Mehrfamilienhäuser mit jeweils bis zu sechs Wohnungen und den dazugehörigen Garagen auf dem bisher unbebauten Hang entstehen.
Daraufhin entschied sich der FW- Marktrat Stefan Zeltner, ein Bürgerbegehren gegen die Erweiterung anzustrengen. Die erforderlichen Unterschriften für einen Bürgerentscheid waren schnell gesammelt. Der Marktrat beschloss daraufhin im September 2018, ein Ratsbegehren für die Erweiterung durchzuführen.
Deshalb sind es nun zwei Bürgerentscheide und eine Stichfrage, die Wahlberechtigten dürfen auf dem Wahlzettel insgesamt drei Kreuzchen machen — was den einen oder anderen verwirren dürfte. Beim Bürgerentscheid 1 wird über das Ratsbegehren des Marktrats abgestimmt. Die Frage dort lautet: "Sind Sie dafür, dass das mit Beschluss des Marktgemeinderates Pyrbaum vom 25. Juli 2018 eingeleitete Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ,Erweiterung Baugebiet am Alten Forsthaus’ fortgeführt wird, mit dem Ziel der Schaffung von Wohnungen auf dieser Flächen?"
Beim Bürgerentscheid 2 geht es um das Bürgerbegehren mit der Frage: "Sind Sie dafür, dass das mit Beschluss des Marktgemeinderates Pyrbaum vom 25. Juli 2018 eingeleitete Verfahren zur Aufstellung eines Bebauungsplanes ,Erweiterung Baugebiet am Alten Forsthaus’ gestoppt wird, damit die Fläche als Wiese erhalten bleibt?"
Beide Fragen können mit Ja oder Nein beantwortet werden. Für den Fall, dass beide Bürgerentscheide gleich ausgehen, also jeweils mehrheitlich mit Ja oder mit Nein beantwortet werden, gibt es eine Stichfrage, welche Entscheidung dann gelten soll: Fortführung des Bebauungsplanverfahrens (Ratsbegehren) oder Stopp des Bebauungsplanverfahrens (Bürgerbegehren). Hier gilt es also das dritte Kreuzchen zu setzen.
Vier Wahllokale
Abgestimmt werden kann zwischen 8 und 18 Uhr in vier Wahllokalen, zwei davon in der Pyrbaumer Schule, Schulstraße 10, eines in der Schule in Seligenporten, Möninger Straße 2, und das vierte im Gasthaus Renner-Brandl, Ortsstraße 19, in Rengersricht. Es wird noch am selben Abend ausgezählt. Es gewinnt der Bürgerentscheid, der mindestens 50 Prozent plus eine Stimme der abgegebenen, gültigen Wählerstimmen erreicht, und dies müssen wiederum mindestens 20 Prozent aller stimmberechtigten Bürger der Gemeinde Pyrbaum sein.
Letzteres könnte zur Hürde werden, denn es ist fraglich, ob der Bürgerentscheid "Erweiterung Baugebiet am Alten Forsthaus" außer bei den Pyrbaumern selbst bei den Bewohnern der übrigen Orte im Gemeindegebiet überhaupt auf Interesse stößt. "Da wird die Wahlbeteiligung sicher niedriger sein als im Hauptort", glaubt Bürgermeister Belzl, der sich jedoch mit einer Prognose zurückhält.
Stefan Zeltner gibt sich optimistisch: "Ich glaube, dass das Interesse allgemein groß ist und dass das Quorum erreicht wird."
Es handelt sich bereits um den zweiten Bürgerentscheid in Pyrbaum. Der erste fand im Jahr 2010 statt. Die von den Initiatoren damals angestrebte Sanierung des Klosterbauer-Areals samt Umbau zum Bürgerhaus wurde mit Zweidrittel-Mehrheit abgelehnt. Damit war der Abriss besiegelt.
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