Bürgerentscheid an der Sulz

Rewe, Aldi, dm: Am heutigen Sonntag entscheidet Mühlhausen über das geplante Einzelhandelszentrum

Nicolas Damm

E-Mail zur Autorenseite

26.11.2023, 15:00 Uhr
Bürgerentscheid in Mühlhausen: Kommt ein Rewe-Markt zwischen B299 und Dehn-Werk oder muss das Planverfahren gestoppt werden?

© Nicolas Damm Bürgerentscheid in Mühlhausen: Kommt ein Rewe-Markt zwischen B299 und Dehn-Werk oder muss das Planverfahren gestoppt werden?

Die Initiatoren des Bürgerbegehrens fürchten um den Fortbestand des innerörtlichen Edeka-Markts, sollten sich Rewe, Aldi und dm geballt im Gewerbegebiet Mühlhausen-Nord ansiedeln. Die Mehrheit des Gemeinderats und allen voran Bürgermeister Martin Hundsdorfer sehen genau das Gegenteil voraus, sehen das Einzelhandelszentrum als "Gegenprojekt" zur Ansiedlung eines weiteren, größeren Edekas bei Pollanten - unweit von Mühlhausen, aber schon in der Nachbarkommune Berching.

Über 4000 Wahlberechtigte der Gemeinde Mühlhausen sind dazu aufgerufen, bis Sonntagabend, 26. November, für die Bürgerentscheide abzustimmen: per Brief oder am Abstimmungstag persönlich von 8 bis 18 Uhr in der Alte Raiffeisenbank Mühlhausen oder in den Feuerwehrhäusern Wangen und Wettenhofen.

Ortsnah vs. innerörtlich

Drei Kreuzchen können die Wähler machen. Für oder gegen den "Bürgerentscheid 1", das Ratsbegehren, in dem der Gemeinderat für die "Stärkung der ortsnahen Einkaufsmöglichkeiten für den täglichen Bedarf" plädiert, womit der das Sondergebiet "Einzelhandel Nahversorgungszentrum Nord" meint.

Dessen Gegner formulieren den "Bürgerentscheid 2": das Bürgerbegehren "Sicherung der innerörtlichen Nahversorgung Mühlhausens". Wer hier "Ja" ankreuzt, stimmt für einen Stopp des laufenden Bebauungsplanverfahrens für das Sondergebiet.

In beiden Fällen zählt die einfache Mehrheit, vorausgesetzt das Quorum von 20 Prozent der Stimmberechtigten wird jeweils erfüllt. Für den kuriosen, aber möglichen Fall, das beide Bürgerentscheide mehrheitlich mit Ja oder Nein beantwortet werden, gibt es schließlich noch die Stichfrage: "Welche Entscheidungen soll dann gelten?"

Auszählung ab 18 Uhr

Um 18 Uhr schließen die drei Wahllokale, dann beginnt sofort die Auszählung, auch die der drei Briefwahlbezirke. Entsprechend rasch sollte das Ergebnis des Bürgerentscheids vorliegen. Die Bürgerinitiative trifft sich nach eigenen Angaben um 19 Uhr in der CaféBar21 neben dem Rathaus und "freut sich auch auf ein Wiedersehen mit den vielen weiteren Helfern". Dort soll das vorläufige Abstimmungsergebnis per Beamer präsentiert werden. Das Ergebnis und Reaktionen dazu gibt es heute Abend aber brandaktuell auch auf nn.de.

Keine Kommentare