Schmutzige Praktiken in Neumarkts Putzfirmen?

NEUMARKT - Reinigungsfirmen im Landkreis Neumarkt geraten nur selten ins Visier des Zolls, das bemängelt die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt. Nach IG BAU-Angaben überprüfte die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim zuständigen Hauptzollamt Regensburg im vergangenen Jahr insgesamt 84 Reinigungsunternehmen in der Region.

Die IG BAU Oberpfalz spricht von "Gelegenheitsvisiten" der Zöllner. "Der Finanzkontrolle Schwarzarbeit fehlt es an Personal, um illegale Machenschaften in allen Wirtschaftsbereichen konsequent zu verfolgen", sagt IG BAU-Bezirksvorsitzender Christian Lang. Komme es dann doch zur Prüfung, gebe es in der Reinigungsbranche häufig etwas zu beanstanden.

So deckte das Hauptzollamt Regensburg hier im letzten Jahr einen Schaden von rund 78 000 Euro wegen nicht gezahlter Steuern und Sozialabgaben auf. Dies hat das Bundesfinanzministerium der Grünen Bundestagsabgeordneten Beate Müller-Gemmeke auf Anfrage mitgeteilt.

Zu wenig Personal

Danach leiteten die Beamten 69 Ermittlungsverfahren gegen Reinigungsfirmen in der Region ein. "Die Zahlen zeigen, dass so manche Chefs in der Gebäudereinigung weiterhin auf schmutzige Praktiken setzen. Denn wer Löhne drückt oder Sozialabgaben prellt, schadet nicht nur Staat und Sozialkassen, sondern verzerrt auch den Wettbewerb", so Lang. Nur, wenn sich alle Unternehmen an die gleichen Standards hielten, könne die Branche zum "Saubermann" werden. Dazu gehöre insbesondere die richtige Bezahlung.

In der Gebäudereinigung gilt derzeit ein Mindestverdienst von 10,30 Euro pro Stunde. Glas- und Fassadenreiniger müssen einen Stundenlohn von 13,55 Euro bekommen. Diese Löhne sind für alle Reinigungsfirmen im Kreis Neumarkt in der Oberpfalz verpflichtend. Das werde ebenfalls vom Zoll kontrolliert.

Um auf ein "solides Kontroll-Level" zu kommen, fordert die IG BAU mehr Personal für die Finanzkontrolle Schwarzarbeit. Bundesweit seien mindestens 10 000 Beamte notwendig. Auch höhere Bußgelder und Strafen würden stärker abschrecken, sagt Lang. In Österreich liege das Strafmaß für Lohn-Prellerei auf Baustellen bei 1000 bis 10 000 Euro pro unterbezahltem Mitarbeiter.

Bei wiederholtem Verstoß seien bis zu 50 000 Euro fällig – zu zahlen vom Arbeitgeber. Und zwar für jeden Arbeitnehmer, der um seinen Lohn gebracht wurde.