Antijüdische Parolen bei der "Friedensinitiative"?

Nürnberg - Der Verein "Friedensinitiative Nürnberg" ruft zu einer Kundgebung "Gegen Zionismus und Antisemitismus" am kommenden Freitag auf. Die Israelitische Kultusgemeinde reagiert alarmiert, weil sie antijüdische bzw. antiisraelische Parolen befürchtet. Es werden sogar Verbindungen zur Al-Quds-Bewegung vermutet.

Die Anfänge der Al-Quds-Bewegung werden dem damaligen iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini zugeschrieben, der 1979 die Muslime weltweit unter anderem zur "Befreiung" Jerusalems und des "Landes der Palästinenser" von den "blutrünstigen Zionisten" aufrief. Im Iran ist der Al-Quds-Tag (Al Quds ist der arabische Name für Jerusalem) ein gesetzlicher Feiertag, an dem alljährlich Massendemonstrationen gegen Israel stattfinden.

Im Nahen Osten wird der Tag auch in anderen Ländern mit großer schiitischer bzw. palästinensischer Bevölkerung begangen. In Berlin finden seit Mitte der 1990er Jahre Al-Quds-Demonstrationen statt, denen sich inzwischen ein antifaschistisches Bündnis entgegen stellt.

Die "Friedensinitiative Nürnberg" übt Kritik am Staat Israel. Ob diese Kritik am Freitag vor der Lorenzkirche sachorientiert bleibt oder in Parolen umschlägt, ist derzeit vollkommen offen. Eine Facebook-Seite, auf der sich die Organisatoren Ümit Erdem und Velayet Aytan dezidiert Israel- und Zionismus-feindlich geäußert haben sollen, war zuletzt nicht zugänglich.

Keine rechtliche Handhabe

Nach Erkenntnissen der Polizei ist die "Friedensinitiative Nürnberg" seit März 2015 bislang vier Mal mit Kundgebungen bzw. Demonstrationen mit bis zu 100 Teilnehmern an die Öffentlichkeit getreten. Die Veranstaltungen traten für Frieden und Menschenrechte ein und verliefen unauffällig, so eine Polizeisprecherin auf Anfrage. Wohl auch deshalb hat das Ordnungsamt für ein Verbot der Versammlung am Freitag keine rechtliche Handhabe, so dessen stellvertretender Leiter Robert Pollack. Auch eine Verlegung der Veranstaltung, zu der Ümit Erdem für die Zeit zwischen 14 und 15.30 Uhr bis zu 200 Teilnehmer angemeldet hat, war der Behörde zunächst nicht möglich.

Allerdings hat das Ordnungsamt der "Friedensinitiative Nürnberg" eine Reihe von Auflagen gemacht. Dazu gehört ein Verbot, die israelische Fahne zu verbrennen ebenso wie ein Verbot, zum Kampf gegen Israel aufzurufen. Beobachter gehen deshalb davon aus, dass die Behörde die Bedenken der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG) sehr ernst nimmt.

Die IKG hat inzwischen eine Kundgebung mit dem Titel "Selbstverständlich Israel – Am Israel Chai – Das jüdische Volk lebt" angemeldet, die am Freitag um 15 Uhr an der Karolinenstraße zwischen den Kaufhäusern Karstadt und Breuninger stattfinden soll. "Diese soll nicht als Gegenkundgebung organisiert werden. Wir wollen den normalen Bürgern zeigen, was Israel ist, wie es ist – und mit welchen Lügen es diffamiert wird", heißt es dazu in dem Aufruf der IKG.

Jo-Achim Hamburger, einer der beiden Berater der Kultusgemeinde, wird in einem Beitrag auf der Internet-Seite jungle-world.com u. a. mit der Aussage zitiert, gegen Zionismus zu demonstrieren heiße, die Vernichtung des jüdischen Volkes in Israel zu wollen. Hinter der Veranstaltung der „Friedensinitiative Nürnberg“ sieht Hamburger dem Beitrag zufolge radikale Islamisten in türkischem Gewand: Die Netzseite des Vereins gebe es auch in türkischer Version, die Anmelder der Kundgebung trügen türkische Namen.