"Der Aufwand lohnt sich"

NÜRNBERG/ST. LEONHARD - Erfolgsmodell oder Draufzahlgeschäft? Seit September 2013 lässt die Stadt vor allem im Bereich rund um die Fuggerstraße in St. Leonhard immer wieder unangemeldet illegal abgestellte Pkw abschleppen. Fahrzeuge, die dort im Umfeld von zumeist aus Osteuropa stammenden Autostraßenhändlern angeboten werden.

Entfernt werden alle nicht-zugelassenen Fahrzeuge, die mit klar erkennbaren Verkaufsabsichten auf öffentlichen Straßen abgestellt werden. Die Eigentümer müssen ihre Fahrzeuge gegen Erstattung der Abschleppkosten wieder auslösen. Ziel ist, die zum Teil unzumutbaren Zustände in St. Leonhard (Fuggerstraße, Georg-Hager-Straße, Holzschuherstraße und Witschelstraße) zu beenden. Im Gespräch mit dem Stadtanzeiger zieht Bürgermeister und Sör-Chef Christian Vogel Zwischenbilanz.

Herr Vogel, lohnt sich denn der Aufwand, den die Stadt hier betreibt, und haben Sie den Eindruck, dass sich die Situation in St. Leonhard seit 2013 gebessert hat?

Christian Vogel: Wir haben noch nicht das erreicht, was wir erreichen wollen. Aber wir haben in jedem Fall einen merklichen Rückgang zu verzeichnen. Genau deshalb lohnt sich der Aufwand auch und wir werden weiter intensiv dranbleiben. Es muss ja auch der Letzte begreifen, dass es teuer wird, wenn er sich nicht an die Regeln hält.

Sie betreiben ja die Politik der Nadelstiche gegen den illegalen Autohandel im Nürnberger Westen schon seit September 2013. Wie viele Fahrzeuge haben Sie denn seither schon abschleppen lassen?

Vogel: Bei insgesamt 26 Aktionen, die letzte fand erst vor wenigen Tagen statt, haben wir 290 Fahrzeuge entfernt. Übrigens: Im gesamten Stadtgebiet waren es im letzten Jahr 358 Autos, Roller, Anhänger, Wohnmobile und Lkw. 80 Prozent davon werden von ihren Besitzern wieder abgeholt. 20 Prozent bleiben stehen, weil sie nur noch Schrottwert besitzen.

Und wie viele der von der Abschleppfirma abgeholten Fahrzeuge aus St. Leonhard wurden danach tatsächlich wieder von ihren Besitzern eingelöst?

Vogel: Bisher wurden 209 von den Haltern wieder abgeholt. Nachdem wir aus rechtlichen Gründen die Fahrzeuge mindestens zwei Monate vorhalten müssen, könnten in nächster Zeit noch einige dazukommen.

Wer sein Fahrzeug wiederhaben will, muss ganz schön tief in die Tasche greifen. Gerade für Händler aus Osteuropa, die ja oft um jeden Cent beim Verkauf ihrer Wagen feilschen, sicherlich eine ärgerliche Sache.

Vogel: Ja. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 230 bis 300 Euro, je nachdem, wie lange das Fahrzeug auf dem Verwahrplatz steht, wo es hingebracht wird. Darin enthalten ist eine Verwaltungsgebühr nach dem Kostengesetz von 76 Euro, die die Stadt Nürnberg bekommt.

Was passiert eigentlich mit den Fahrzeugen, die einfach nicht mehr abgeholt werden?

Vogel: Nach zwei Monaten werden sie zur Verwertung freigegeben. Das war bisher bei 58 abgeschleppten Autos der Fall. Soweit der Halter des Fahrzeugs ermittelbar ist, ergeht ein gebührenpflichtiger Bescheid in Höhe von rund 300 Euro an den letzten Halter.

Aber nicht alle der in St. Leonhard beschlagnahmten Autos haben nur noch Schrottwert. Was passiert mit denen? Kann man die nicht verkaufen?

Vogel: Ja, schon. Aber wir müssen berücksichtigen, dass wir weder Papiere noch Fahrzeugschlüssel haben. Teilweise liegt keine EU-Zulassung vor. Damit ist erstens keine genaue Wertbestimmung eines solchen Fahrzeuges möglich, andererseits fallen für die Ersatzbeschaffung der Papiere nicht unwesentliche Kosten an.

Wie geht es dann weiter? Doch in die Schrottpresse damit?

Vogel: Nein. Dann wird ein Gutachter beauftragt und die Firma, die für uns die Abschleppaktionen in St. Leonhard durchführt, kann das Fahrzeug dann zum ermittelten Wert erwerben. Der Restbetrag, in der Regel einige Tausend Euro, abzüglich aller Aufwendungen verbleibt bei uns.

Ein ziemlich hoher Verwaltungsaufwand, den Sie sich da antun.

Vogel: Es kann sogar passieren, dass nach Monaten eine Bank, Versicherung, ein Gläubiger oder gar der Halter selbst bei uns vor der Tür steht, einen Eigentumsnachweis vorlegt und die Erstattung des Restbetrages verlangt. Sind die Forderungen begründet, muss das Geld erstattet werden. Dies kann sich auch mal länger als ein Jahr hinziehen.

Hand aufs Herz: Lohnt sich der bürokratische Aufwand da überhaupt und zahlt die Stadt am Ende nicht gar noch drauf?

Vogel: Das Monetäre darf nicht im Vordergrund stehen. Es geht darum, im Rahmen der uns zur Verfügung stehenden rechtlichen Möglichkeiten dafür zu sorgen, dass der Autohandel an diesen Stellen nicht ausufert.