"Die Rechte" will am 1. Mai durch die Stadt marschieren

Von NZ 10.2.2016, 06:00 Uhr

Schon jetzt ruft das "Bündnis Nazistopp" zur Gegendemo am 1. Mai gegen "Die Rechte" auf.

Nürnberg - Der 1. Mai 2016 wird durch einen Aufmarsch Rechtsextremer überschattet: Die NPD-nahe Kleinpartei "Die Rechte" ruft zu einem "Arbeiterkampftag" und einem Marsch durch die Stadt auf. Die Polizei bereitet sich akribisch auf die Veranstaltung vor, die zahlreiche Gegendemonstranten auf den Plan rufen wird.

"Gegen Überfremdung und Sozialabbau“ lautet das Motto der Veranstaltung, die am Mai-Feiertag um 12 Uhr auf dem Nelson-Mandela-Platz (Hauptbahnhof-Südausgang) beginnen soll. Von dort sollen bis zu 250 Teilnehmer durch die Stadt marschieren. Auf welcher Strecke genau, das wird sich vermutlich erst bei den Kooperationsgesprächen entscheiden, die das Ordnungsamt mit den Vertretern der Rechten sowie mit den Anmeldern der Gegendemonstrationen führen wird.

Dagegen stehen die Redner der Veranstaltung offenbar fest. In einem Aufruf auf ihrer Internet-Seite benennt die als neonazistisch eingestufte Partei unter anderem die mehrfach verurteilte Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck und den stellvertretenden Vorsitzenden der NPD in Bayern. Haverbeck soll stellvertretende Leiterin im "Verein zur Rehabilitierung der wegen Bestreitens des Holocaust Verfolgten“ gewesen sein. Im Mai 2008 wurde der Verein durch den Bundesinnenminister als verfassungsfeindliche Organisation verboten. Haverbeck selbst wurde im Juni 2004 und im Juni 2007 wegen Volksverhetzung zu Geldstrafen verurteilt.

"Nürnberger Bündnis Nazistopp" ruft zu Gegendemo auf

Ebenfalls reden soll der Gründungsvorsitzende der Partei Die Rechte, Christian Worch. Er gehört zu den zentralen Organisatoren unter anderem der Rudolf-Heß-Gedenkmärsche und wurde 1994 zu zwei Jahren Haft auf Bewährung verurteilt, nachdem er die Leitung der "Gesinnungsgemeinschaft der Neuen Front“ mit übernommen hatte. Schließlich wird Philipp Hasselbach als Redner auftreten. Der bayerische Landesvorsitzende der Partei "Die Rechte" trat immer wieder bundesweit als Redner bei Neonazi-Veranstaltungen auf.

Er wurde wiederholt verurteilt – mehrfach wegen Körperverletzung, wegen vorsätzlicher Sachbeschädigung, wegen Volksverhetzung. Nach Einschätzung des bayerischen Verfassungsschutzes lehnt sich das Programm der Partei "Die Rechte" an das der DVU an. Unter anderem fordere es eine Korrektur der "Abtrennung der deutschen Gebiete östlich von Oder und Neiße“. "Die Rechte" sei "neonazistisch ausgerichtet, ein Großteil der Mitglieder – auch in Führungspositionen – stammt aus der Neonazi-Szene“.

Das "Nürnberger Bündnis Nazistopp“ ruft bereits jetzt zur Gegendemonstration auf. Einzelheiten werden auch hier erst in einigen Wochen feststehen. Beobachter gehen davon aus, dass die Polizei mit einem massiven Aufgebot und umfangreichen Absperrungen am 1. Mai Präsenz zeigen wird – wie dies schon bei den NPD-Märschen vor einigen Jahren der Fall war.