Frankenschnellweg: Ausbau verzögert sich bis 2016
21.1.2015, 08:08 Uhr
Bürgermeister Christian Vogel begründet die Zurückhaltung mit dem nötigen Respekt vor den Verwaltungsrichtern in München: „Wir wollen das Gericht nicht provozieren und mit dem Beginn der Arbeiten so lange warten, bis das Verfahren entschieden ist.“ Das verzögert den Ausbau mindestens um ein Jahr.
Eigentlich sollte ab Mai 2015 mit der Spartenverlegung von Strom, Gas und Abwasser, die für den kreuzungsfreien Ausbau notwendig ist, begonnen werden, doch daraus wird nichts. Die Klage vom Bund Naturschutz und einem weiteren Kläger gegen den Planfeststellungsbeschluss der Regierung von Mittelfranken für den Ausbau des Frankenschnellwegs wurde zwar im Juli 2014 vom Verwaltungsgericht in Ansbach abgewiesen, aber zugleich die Berufung beim Bayerischen Verwaltungsgerichtshof in München zugelassen.
Derzeit ist offen, wie die Richter entscheiden. Drei Möglichkeiten sind denkbar: Die Berufung wird abgewiesen, der Fall wird ans Bundesverwaltungsgericht weitergereicht oder aber die Berufung wird für ein Hauptverfahren zugelassen. Aber nur, wenn der Verwaltungsgerichtshof die Berufung ablehnt und den Gang zum Bundesverwaltungsgericht nicht zulässt, hätte die Stadt noch in diesem Jahr mit dem Ausbau beginnen können.
Treten die anderen beiden Möglichkeiten ein, dann könnte es zu jahrelangen juristischen Hängepartien kommen und in Nürnberg wären schon Baugruben ausgehoben. Das wollte Vogel nicht riskieren: „Wir hoffen aber, dass die Richter bis Sommer dieses Jahres Klarheit schaffen.“ Teurer wird es in jedem Fall. Jedes Jahr Verzögerung kostet 13 bis 15 Millionen Euro, schätzt Vogel. Die kalkulierten Baukosten von 450 Millionen Euro werden wohl nicht zu halten sein. Sollte es 2016 losgehen, dem frühesten Zeitpunkt, dann schätzt Vogel, dass der Ausbau acht bis zehn Jahre dauern wird. In dem Verwaltungsgerichtsverfahren geht es vor allem darum, wie sich der kreuzungsfreie Ausbau auf die Lärmbelastung auswirkt: Es gibt zwar einen besseren Lärmschutz, aber auch mehr Autos.
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