Gut gelaunte Kanzlerin beim Deutschen Städtetag

Nürnberg - Ein kurzer Streifzug durch die Tücken der kommunalen Finanzen und der Probleme des Föderalismus: Eine gut gelaunte Bundeskanzlerin Angela Merkel erntete mit einer 25-Minuten-Rede auf dem Deutschen Städtetag in Nürnberg viel Applaus und auch Gelächter der Kommunalpolitiker.

Punkt 13 Uhr betrat Merkel den Saal im Nürnberger Messezentrum. Innehalten am Anfang ihres Auftritts: Die Kanzlerin gedachte der Opfer des verheerenden Terroranschlags von Afghanistan. "Wir werden den Kampf gegen die Terroristen führen - und wir werden ihn gewinnen", so Angela Merkel. Währenddessen eskalierte an der Nürnberger Berufschule am Stadtpark die Abschiebung eines 21-jährigen Afghanen. 

Dann begab sich Merkel mitten hinein in die (Un)Tiefen der deutschen Kommunalpolitik. Zeigte sich angesichts der Fülle ihrer Termine ein wenig neidisch auf die Bürgermeister, die vor Ort bleiben müssten. Und zählte auf, was denn alles zugunsten der Kommunen umgeschichtet worden sei in den vergangenen Jahren.

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Nürnberg

31.5.2017, 19:32 Uhr

Angela Merkel spricht auf dem Deutschen Städtetag

Es sei eine "intellektuell spannende Aufgabe", um transparent nachvollziehen zu können, wie da die Mittel zwischen Bund, Ländern und Kommunen verteilt würden. Da gebe es noch Nachbesserungsbedarf.

Merkel würdigte die Anstrengungen der Kommunalpolitiker während des Höhepunkts der Flüchtlingskrise 2015, wo "Sie schlaflose Nächte verbrachten", sagte sie an die Adresse der Bürgermeister. Integration müsse eine Kernaufgabe bleiben, dazu brauche es einen langen Atem, und da werde sie sich um die entsprechenden Finanzmittel kümmern, "sobald ich was zu sagen habe", meinte sie mit Blick auf die Bundestagwahl im Herbst.

Bei der Digitalisierung müsse Deutschland schneller und besser werden, forderte die Kanzlerin. Die Bürger erwarteten in Zeiten, wo sie "ihr Müsli und ihr Auto maßgeschneidert bestellen", auch von der Politik maßgeschneiderte, individuelle Angebote. Und besseren, unkomplizierteren Service in den Ämtern. Auch die Präsidentin des Deutschen Städtetags Eva Lohse (CDU) forderte in ihrer Eröffnungsrede eine Ausweitung der Polizeipräsenz im öffentlichen Raum.