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Kritik nach Sperrungen bei Anti-AfD-Demo: Polizei wehrt sich

Partei bezeichnete die Beamten als "eindeutig links" und parteiisch - 14.09.2017 05:45 Uhr

Weil mehr Demonstranten als erwartet zu der AfD-Veranstaltung kamen, musste die Polizei auch die südliche Fahrbahn der Schultheißallee an der Meistersingerhalle zeitweise sperren. © Horst Linke


Tatsache ist: Die Wahlkampf-Veranstaltung der AfD am Samstag begann zehn bis 15 Minuten später als geplant. Tatsache ist auch: Die Verzögerung hatte mit den Gegendemonstranten zu tun, die in einer genehmigten Versammlung vor die Meistersingerhalle gezogen waren – die also ihr im Grundgesetz verbrieftes Versammlungsrecht wahrnahmen. Besucher der AfD-Veranstaltung mussten deshalb bei der Anreise kleine Umwege in Kauf nehmen.

Der Nürnberger Bundestagskandidat der Partei, Martin Sichert, behauptete am Samstag gegenüber Journalisten, die Polizei habe die Schultheißallee "entgegen allen Absprachen" für die Demonstranten gesperrt. In Wahrheit kamen deutlich mehr Gegendemonstranten zur Schultheißallee als die Veranstalter ursprünglich erwartet hatten. Der Gehweg und die Parkbuchten, die das Ordnungsamt vor der Meistersingerhalle als Demo-Bereich ausgewiesen hatte, reichten deshalb nicht aus, so Polizeisprecherin Elke Schönwald auf Anfrage.

Genau für einen solchen Fall hatte das Ordnungsamt bereits im Vorfeld festgelegt, dass die Demo-Teilnehmer auch auf die Schultheißallee gelassen werden sollten. Das wurde den Demo-Organisatoren während eines Kooperationsgesprächs einige Tage vor der Veranstaltung mitgeteilt.

AfD war unterrichtet worden

Auch die AfD wurde entsprechend unterrichtet, unterstreicht Schönwald. Sowohl die möglichen Entwicklungen als auch die Lösungswege, die das Ordnungsamt sich überlegt hatte, seien im Vorfeld mit der Anmelderin der AfD-Veranstaltung in der Meistersingerhalle, Corinna Schenz, besprochen worden.

Aufgrund der großen Zahl von Demonstranten musste die Polizei also die südliche Fahrbahn der Schultheißallee zwischen Münchener Straße und Meistersingerhalle sperren. Die Einsatzleitung gab eine Verkehrsmeldung heraus und organisierte die Zufahrt der anreisenden Wahlkampf-Besucher über die Münchener und die Bayernstraße zum Parkplatz an der Meistersingerhalle, so Schönwald weiter. Dabei wurden die AfD-Besucher unter anderem mit Hilfe von Leuchtschriften und persönlichen Hinweisen von Polizeibeamten informiert.

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Der AfD-Wahlkampfmanager Matthias Vogler hatte am Rande der Veranstaltung der Polizei "eindeutig linkes Verhalten" unterstellt; an dem leicht verzögerten Beginn sei die Polizei Schuld gewesen. Polizeisprecherin Schönwald hält dem entgegen, die Beamten vor Ort hätten keine andere Möglichkeit gehabt, als die Schultheißallee aus Sicherheitsgründen vorübergehend abzuriegeln. Diese der Situation geschuldete Entscheidung sei von der Einsatzleitung "unter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit" getroffen worden.

Laut Schönwald wurde der genannten Straßenabschnitt zwischen 12 und etwa 14.30 Uhr gesperrt. Die AfD Nürnberg veröffentlichte dies sowie die Umleitungshinweise der Polizei am Samstag um 12.26 Uhr auf ihrer Facebook-Seite – also lange, bevor der Besucherstrom begann. Die Veranstaltung war ab 14 Uhr geplant. 

Tilmann Grewe

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