Nürnberger AfD-Politiker beklagt Löschung von Facebook-Post

Nürnberg - Der bayerische AfD-Landesvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Martin Sichert hat die Löschung eines seiner Facebook-Posts beklagt, in dem er nach eigenen Angaben afghanische Sprichwörter aufzählte.

Sichert verbreitete am Montag in einer Pressemitteilung ein Bild des Posts, den er auf seiner öffentlichen Facebook-Seite postete und in dem es um das Rollenbild von Frauen in Afghanistan ging. "Letztendlich habe ich Aufklärung über das Rollenbild von Frauen in Afghanistan betrieben", schrieb Sichert in der Pressemitteilung.

Grund für die Löschung des Posts durch Facebook ist Sicherts Angaben zufolge das von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) vorangetriebene neue Gesetz gegen Hassrede im Internet, das seit Tagen in der Kritik steht. Sicherts Facebook-Seite war öffentlich und somit für alle Facebook-Nutzer einsehbar.

Empörung hatte zuletzt unter anderem ein gesperrter Twitter-Account des Satire-Magazins "Titanic" ausgelöst. Das Gesetz ist nach Einschätzung seiner Kritiker mit heißer Nadel gestrickt und legt es in die Hand der Plattformbetreiber, neben klaren Rechtsverstößen auch über viele juristisch zweifelhafte Fälle zu urteilen. Das sei aber die Sache von Gerichten.