So wirkt sich die Corona-Krise auf Gerichtsprozesse aus
17.3.2020, 05:45 Uhr
Im Justizpalast an der Fürther Straße werden schon seit Wochen keine Hände mehr geschüttelt, so Justizsprecher Friedrich Weitner. Veranstaltungen, Ausstellungen, Seminare - all das, was nicht direkt zum Kerngeschäft der Justiz gehört, sei abgesagt worden.
Für dienstliche Besprechungen suche man an der Fürther Straße ausreichend große Zimmer aus, in denen die Beteiligten in einem ausreichend großen Abstand zueinander sitzen können. Wer ins Gebäude möchte, der werde von den Wachtmeistern derzeit nicht nur auf Waffen untersucht, sondern auch darauf hingewiesen, die bereitstehenden Desinfektionsmittel zu benutzen.
"Wer erkennbar krank ist, wird - gegebenenfalls in Absprache mit den Richtern - zurückgewiesen", so Weitner. Um eine Ausbreitung des Virus zu verhindern, wird auch die Kantine im Untergeschoss des Justizpalastest für Besucher gesperrt. Für Bedienstete bleibt sie geöffnet - gespeist wird aber auch dort mit Sicherheitsabstand. Für Mitarbeiter, die zu einer Risikogruppe gehören, wird versucht, eine Lösung für Home-Office zu finden.
Zudem soll die Möglichkeit schriftlicher Verfahren verstärkt genutzt werden. "Sitzungen finden prinzipiell statt", so Weitner - zumal die Räume der Justiz groß genug sind, um mit genug Abstand zu anderen Menschen zu verhandeln. Richter können in Einzelfällen aber auch Termine absagen. "Das ist eine Frage der richterlichen Unabhängigkeit", so Weitner. Eilsachen - etwa Haftfragen oder einstweilige Verfügungen - werden aber auch weiterhin zeitnah bearbeitet. "Der Dienstbetrieb wird im Rahmen der Möglichkeiten aufrecht erhalten", so Weitner.
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