Städtetag: Merkel spricht am Mittwoch in Nürnberg

Nürnberg - Bundeskanzlerin Angela Merkel kommt am Mittwoch nach Nürnberg. Die Regierungschefin spricht vor über 1000 Vertretern deutscher Städte. Die Kommunen fordern vom Bund deutlich mehr Geld. Vor allem, um die Integration der Flüchtlinge meistern zu können.

"Die Städte haben in den vergangenen zwei Jahren beim Thema Flüchtlingszuzug gezeigt, dass sie Entscheidendes zur Lösung nationaler Herausforderungen beitragen", sagte Eva Lohse (CDU), Präsidentin des Deutschen Städtetags und Oberbürgermeisterin von Ludwigshafen, am Rande der Hauptversammlung im Nürnberger Messezentrum.

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"Die Städte und viele Bürger haben Herausragendes geleistet – mit außerordentlichem Engagement und der Bereitschaft zu schnellen Problemlösungen bei der Unterbringung, Betreuung und Versorgung der Menschen", betonte Lohse. "Jetzt müssen wir uns weiter um die Integration der Menschen kümmern und brauchen dafür einen langen Atem."

Und die finanzielle Hilfe des Bundes und der Länder, betonte Nürnbergs Oberbürgermeister Ulrich Maly (SPD), Vizepräsident des Städtetags und Gastgeber der zweitägigen Vollversammlung mit über 1000 Vertretern deutscher Kommunen. Maly kritisierte, dass das Land Bayern bisher die Mittel des Bundes für die Integration der Flüchtlinge nicht an die Kommunen weitergereicht habe. "Wir wollen darüber mit der Staatsregierung sprechen, doch die laufen vor uns weg", klagte der OB am Rande einer Pressekonferenz.

Am Mittwoch gibt es Gelegenheit, auch Bundeskanzlerin Angela Merkel von der Notwendigkeit weiterer Finanzmittel zu überzeugen. Die Regierungschefin hält eine Rede vor den Kommunalvertretern. "Das ist eine Wertschätzung unserer Arbeit", ist Lohse überzeugt. Gleichwohl drängen die Parteifreundin Merkels und Sozialdemokrat Maly den Bund, die Finanzierung für die Integration über die zugesagten Mittel bis 2018 hinaus sicherzustellen. "Integration gebe es nicht zum Nulltarif", unterstrich Lohse die Forderung.