TTIP: Nürnberger Unterstützung bei Großdemo in Berlin

Nürnberg - Seit 2013 verhandeln die USA und die EU über das Freihandelsabkommen "Transatlantic Trade And Investment Partnership"(TTIP). Die Kritik daran ist in Europa groß und somit auch in Deutschland. Eine bundesweite Großdemonstration ist für den 10. Oktober in Berlin geplant — auch mit Unterstützung aus Nürnberg.

Es ist das vielleicht wichtigste wirtschaftspolitische Thema der letzten Jahre. Bei den Verhandlungen geht es unter anderem darum, Zölle und andere Handelsbarrieren im Handel zwischen der EU und USA abzubauen. Ziel ist eine stärkere Öffnung der Märkte auf beiden Seiten. Zudem soll TTIP für mehr Wettbewerbsgleichheit sorgen. Befürworter sprechen dabei gerne von einem kostenlosen Konjunkturprogramm. Kritiker wie der Geschäftsführer des Deutschen Gewerkschaftsbundes in Mittelfranken, Stephan Doll, sehen hingegen darin eine "Bedrohung für die Demokratie und einen gerechten Welthandel“.

Mit seiner ablehnenden Haltung ist er längst nicht mehr allein. So werden etwa 30 Organisationen allein auf der Großveranstaltung in Berlin für den Stopp von TTIP und gegen die Nicht-Ratifizierung des Freihandelsabkommens CETA zwischen den EU und Kanada demonstrieren. "Das breite Bündnis macht deutlich, dass alle Lebensbereiche von diesen Handelsabkommen betroffen wären", so Doll.

Viel dringt über die Verhandlungen nicht nach außen, Einzelheiten kennen nur wenige Beteiligte. Ein Umstand der auch Elmar Hayn von den Nürnberger Grünen aufstößt. "Das ist ein Demokratiedefizit. Es kann nicht sein, dass Einzelheiten nur einem kleinen Kreis zugänglich sind". An eine spürbare Erhöhung des Bruttosozialprodukts, mit der Befürworter gerne werben, durch TTIP glaube er nicht.

Gisela Voltz von Mission EineWelt sieht in den geplanten Abkommen lediglich eine Verbesserung der Position der Konzerne. "Der Druck auf die Menschen in den armen Ländern wird sich hingegen noch mehr erhöhen." Die Lebensbedingungen dieser Menschen würden ohnehin immer schwieriger, die geplanten Abkommen der Armutsbekämpfung nur entgegenstehen. Auch Ludwig Wenk von der globalisierungskritischen ATTAC kritisiert die fehlende Transparenz. "Aber aus der Erfahrung mit anderen Handelsabkommen wissen wir, in welche Richtung es geht."

Futter bekommen die Befürchtungen auch durch Untersuchungen, die nicht im Auftrag der EU oder des Bundeswirtschaftsministeriums erstellt wurden. So hatte eine unabhängige Studie aus den USA errechnet, dass in Deutschland in der Folge von TTIP etwa 134.000 Jobs verlorengehen könnten. Das Erwerbseinkommen pro Arbeitnehmer würde zudem um etwa 3400 Euro sinken.

Der DGB und die Grünen stellen Busse für die Fahrt zur Demo zur Verfügung. Infos gibt es auf den Webseiten der DGB oder der Grünen. 

Des Weiteren fährt ein Sonderzug nach Berlin. Infos dazu hier