"Schwampelei": Schulz wird in Nürnberg deutlich

Nürnberg - Auch wenn die Gespräche über eine Jamaika-Koalition scheitern sollten: SPD-Vorsitzender Martin Schulz hat bei einem Besuch in Nürnberg eine Neuauflage der großen Koalition kategorisch ausgeschlossen, und zwar in "klaren deutschen Hauptsätzen".

Über 800 SPD-Mitglieder aus ganz Bayern wollten mit ihrem Vorsitzenden im Nürnberger Ofenwerk die Zukunft der Partei diskutieren, bei der letzten von insgesamt acht Regionalkonferenzen. Schulz gab nicht nur Fehler im Wahlkampf zu und erhielt Applaus für so viel Ehrlichkeit, sondern gab als Motto aus: "Basis statt basta, ich will die Basis beteiligen."

Daneben bekräftigte der 61-Jährige, dass seine Partei im Falle eines Scheiterns der Jamaika-Sondierungen nicht als Regierungspartner für CDU und CSU zur Verfügung steht. "Die Wählerinnen und Wähler haben bei der Bundestagswahl die Große Koalition abgewählt. Sie hat knapp 14 Prozent verloren. Das ist ein klarer Auftrag an die Parteien, die eine parlamentarische Mehrheit haben, eine Regierung zu bilden", betonte Schulz.

17 Bilder

Nürnberg

19.11.2017, 16:00 Uhr

Diskussion mit über 800 Mitgliedern: Martin Schulz im Ofenwerk

Auf die Nachfrage, ob nicht staatspolitische Verantwortung die SPD in dieser Frage noch zum Umdenken bewegen könnte, sagte Schulz: "Die SPD hat staatspolitische Verantwortung in dieser Republik in einer Weise wahrgenommen", an der sich die Jamaika-Verhandler ein Beispiel nehmen könnten. "Was wir gerade an Schwampelei erleben, ist ein Armutszeugnis für unser Land", sagte Schulz, der das Wort "Jamaika" meidet und lieber von "Schwarzer Ampel" oder in der Kurzform "Schwampel" spricht.

Zugleich warf er den Jamaika-Verhandlern bei ihren am Sonntag voraussichtlich in die Schlussrunde gegangenen Sondierungsgesprächen einen Mangel an Seriosität und staatspolitischer Verantwortung vor. "Man müsste sie eigentlich Nichtregierungsorganisationen nennen", so Schulz.

Am Ende der nicht-öffentlichen Veranstaltung freute sich Schulz über die "vielen, jungen Leute", die gekommen waren, lobte die Grundwerte der Sozialdemokraten als hochmodern und unterstrich die Rolle als linke Volkspartei, als "die demokratische Linke in diesem Land". Die Ergebnisse der Konferenzen werden unter anderem für den Bundesparteitag im Dezember ausgewertet.