Die B 131 n ist in den nächsten Jahren vermutlich kein Thema mehr

THALMÄSSING - Aufatmen in Thalmässing und Umgebung: Am Mittwoch hat das Kabinett in Berlin den Bundesverkehrswegeplan (BVWP) 2030 beschlossen. In diesem steht der Neubau der umstrittenen „B 131 n“ zwar immer noch drin, allerdings nicht mehr mit dem Zusatz „Planungsrecht“. Und das „ist ein sehr gutes Ergebnis“, zeigt sich Bürgermeister Georg Küttinger mehr als zufrieden.

Genau genommen steht das Straßenbauprojekt jetzt in der Rangfolge da, wo es schon im vorherigen Bundesverkehrswegeplan stand, nämlich als Vorhaben „im weiteren Bedarf“. Als das Bundesverkehrsministerium dann im März den Entwurf für den neuen, bis 2030 geltenden Plan vorgestellt hatte, war die umstrittene Bundesstraße, mit der das Fränkische Seenland an die Autobahn angebunden werden soll, allerdings wie berichtet plötzlich eine Stufe höher eingestellt worden und hatte „Planungsrecht“ erhalten. Sehr zum Schreck der Kommunen, durch die die Straße führen würde. Thalmässing, Heideck und Greding hatten sich daraufhin eindeutig gegen den Bau ausgesprochen. Und die Bürgerinitiative „Nein zur B 131 n“ hatte schon vor über einem Jahr in einer Petition an den Bundesverkehrswegeausschuss deutlich gemacht, dass hierzulande keiner die Straße brauche, und dies nun im öffentlichen Anhörungsverfahren erneut kundgetan.

Insgesamt rund 39 000 Stellungsnahmen sind laut Bundesverkehrsministerium zum BVWP eingegangen. Für das Land um Stauf war der Protest erfolgreich. Ganz vom Tisch ist die Straße zwar immer noch nicht, „aber die Gefahr ist erst mal gebannt“, glaubt Bürgermeister Küttinger. Oder anders gesagt: Wenn kein Planungsrecht besteht, dann „wird es mit dem Bau nicht ganz so schnell gehen“.

Einer der Gründe für die vorläufige Verschnaufpause ist der Grundsatz des Ministeriums „Erhalt vor Neubau“. Rund 1000 Projekte enthält der BVWP 2030. 70 Prozent der Mittel, die verbaut werden, sollen in den Erhalt fließen. Damit „ist für die nächsten Jahre wohl nichts zu befürchten“, hofft auch Ursula Klobe (SPD), Frontfrau der Bürgerinitiative. Ganz so euphorisch will sie aber nicht sein. Zwar sei es beruhigend, dass wenigstens das Planungsrecht gestrichen wurde, im „weiteren Bedarf“ aber sei die B 131 n eben doch noch aufgeführt.

Was macht die Bürgerinitiative also jetzt? „Sich erst mal zurücklehnen, aber mit wachem Auge beobachten, was in der nächsten Zeit passiert“, so Ursula Klobe. Der Beschluss des Kabinetts ist nämlich nur der erste Schritt. Als nächstes wird sich Ende Oktober der Verkehrsausschuss des Bundes mit dem Plan beschäftigen, dann geht er Ende des Jahres in den Bundestag, der schließlich die Ausbaugesetze verabschieden wird. Und selbst wenn sich bis dahin an der Einstufung des Neubauprojekts durch das Thalachtal nichts geändert hat: In zehn bis zwölf Jahren wird der Entwurf für den nächsten Bundesverkehrswegeplan in Arbeit sein. Spätestens dann „müssen wir wieder aktiv werden“.

Dass so ein Protest Wirkung zeigen kann, hat man ja in den vergangenen Wochen gesehen. Denn „hätten wir nichts gemacht“, versichert Ursula Klobe, „wäre das Planungsrecht für die B 131 n ganz sicher im Plan drin geblieben“.