Dobrindt wirbt in Abenberg für vereintes Europa

ABENBERG - Die CSU in Abenberg hat ganz offensichtlich beste Beziehungen in die höheren Kreise der Partei. Schließlich kommen die Redner, die der Ortsverband alljährlich zu seinem Neujahrsempfang auf der Burg begrüßen darf, immer aus der absoluten CSU-Spitze. Diesmal sogar aus der Spitze der Spitze.Mit Alexander Dobrindt war der Vorsitzende des CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag in den Landkreis Roth gekommen. Nicht zum ersten Mal.

Dobrindt kennt die Region von den Umgehungsstraßen der B2, die er als Bundesverkehrsminister von 2013 bis 2017 offiziell ihrer Bestimmung übergeben hat. Der CSU-Landesgruppen-Chef gab bei der CSU Abenberg einen äußerst optimistischen Ausblick auf die Zukunft. "Wir leben im besten Deutschland aller Zeiten mit besten Chancen und Möglichkeiten", so Dobrindt. "Damit das so bleibt, müssen wir jeden Tag die richtigen politischen Entscheidungen treffen."

Er rief zur Teilnahme an der EU-Wahl auf und nannte die Burg Abenberg ein "Juwel, das unbedingt erhalten werden muss".

Kritik am Koalitionspartner SPD übte er auch. Überraschender Weise sogar mit einer keynesianischen Forderung, die er gegenüber Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) erhob. "Statt den Abschwung herbeizureden, sollte er lieber die Bürger frühzeitig entlasten, damit dann Kaufkraft da ist, um eine Rezession zu überwinden", betonte Dobrindt die Notwendigkeit antizyklischer Fiskalpolitik.

Besonders wichtig war Alexander Dobrindt an diesem Abend, die Bedeutung eines vereinten Europa für Deutschland hervorzuheben. Seiner Meinung zufolge kann Deutschland eigene Interessen zwischen den Supermächten USA und China ausschließlich gemeinsam mit den anderen europäischen Staaten erfolgreich vertreten. "Im Wettbewerb mit diesen Giganten werden wir alleine nicht bestehen, sondern wir brauchen die EU-Nachbarn", so Dobrindt. "Deshalb ist der Brexit ein Fehler." Heftige Kritik übte er an den Beschlüssen der AfD zum Thema "Europa". Die Partei wolle eine Abschaffung der EU-Wahlen, eine Auflösung des Europäischen Parlaments und eine Perspektive für den Austritt Deutschlands aus der EU. "Das würde Chaos bedeuten", warnte Dobrindt.

"Superentwicklung"

Mit Blick auf den ländlichen Raum forderte der CSU-Landesgruppen-Chef einen Breitband- und Mobilfunkausbau wie in den Städten. "Wo das privat nicht klappt, muss der Staat einspringen", verlangte der Abgeordnete und wies auf die Milliarden-Programme dafür von Bund und Freistaat Bayern hin. Zugleich bescheinigte er dem Landkreis Roth eine Superentwicklung. "Das Wachstum ist hoch, die Arbeitslosigkeit gering und es gibt tolle Investitionen in die Infrastruktur", zählte Alexander Dobrindt die Kennzahlen auf.

In Sachen "Diesel" formulierte Alexander Dobrindt eine klare Position. "Dort, wo betrogen wurde, muss die Autoindustrie die Fahrzeuge in einen korrekten Zustand versetzen", erklärte er, brach aber zugleich eine Lanze für Diesel betriebene Autos. "Denn die Luft wird jeden Tag besser, das zeigen Zahlen des Bundesumweltamts", war er überzeugt und mahnte bei den Kommunen eine Umstellung ihrer Flotten auf schadstoffarmen Betrieb an. "Wir dürfen die Autos einfacher Bürger nicht durch Fahrverbote entwerten", sage Dobrindt. Ebenso forderte er "flüssigen Verkehr in den Städten" und eine Überprüfung der Schadstoffmessstellen sowie ihrer Ergebnisse. "Dass wir dann die Grenzwerte ein oder zwei Jahre später einhalten ist besser als einen Riesenschaden bei der Bevölkerung anzurichten", sagte Dobrindt und erhielt dafür starken Beifall.