Haushaltsplan Abenberg: Investieren ohne neue Schulden

ABENBERG - Investieren ohne neues Geld vom Kreditmarkt. Was in Abenberg seit 2003 gilt, gilt auch in diesem Jahr. Das ist gewissermaßen die „oberste Direktive“, der wichtigste politische Grundsatz der Kommunalpolitik in der Burgstadt.

Und weil dieser Grundsatz im laufenden Jahr eingehalten wird, hat der Stadtrat den Haushaltsplan 2015 in seiner jüngsten Sitzung einstimmig verabschiedet.

Knapp 12,3 Millionen Euro sollen in diesem Jahr bewegt werden. 9,38 Millionen Euro im Verwaltungshaushalt mit den Ausgaben des laufenden Betriebs, 2,91 Millionen im investiven Vermögenshaushalt. Der in Abenberg immer noch hohe Schuldenstand wird von 7,5 auf knapp 7,1 Millionen Euro sinken. „Wir werden bald die Rote Laterne im Landkreis abgeben“, frohlockte FW-Sprecher Eugen Börschlein.

Weitere 925 000 Euro hat sich die Stadt allerdings über sogenannte kreditähnliche Rechtsgeschäfte geliehen. Damit werden derzeit die Erschließung des ehemaligen BS-Geländes und die Baulanderschließung „Am Steig“ finanziert. Der Vorteil: Die Einnahmen, die die Stadt beim Verkauf der Grundstücke generiert, fließen sofort in die Tilgung.

Fast fünf Millionen aus Steuern

Für eine Kommune der Größe Abenbergs nicht schlecht: Die Stadt erwartet in diesem Jahr Steuereinnahmen in Höhe von 4,8 Millionen Euro. Den Löwenanteil machen der Anteil an der Einkommensteuer (2,55 Millionen) und die Gewerbesteuer (1,75 Millionen) aus. Rechnet man Zuweisungen und Zuschüsse (eine Million), Gebühren (eine Million) und staatliche Schlüsselzuweisungen (830 000 Euro) hinzu, steht der Großteil der Einnahmen im Verwaltungshaushalt.

Doch auch die Ausgaben sind hoch. 2,2 Millionen überweist die Stadt als Kreisumlage an das Rother Landratsamt, 1,9 Millionen kostet das städtische Personal. Der Verwaltungsaufwand schlägt mit 1,67 Millionen Euro zu Buche und an Zinsen sind 275.000 Euro fällig – jeden Tag 750 Euro dafür, dass man in der Stadt vor 15 oder 20 Jahren jedes Jahr deutlich mehr Geld ausgegeben als eingenommen hat.

Trotzdem: Im Verwaltungshaushalt bleibt ein Überschuss von 512.000 Euro übrig – Geld, das im Vermögenshaushalt direkt in Investitionen fließen kann. Dort stehen in diesem Jahr nicht die großen Millionenbrocken an, dafür aber viele kleine und mittelgroße Maßnahmen. 418.000 Euro fließen in den Ausbau der Kindertageseinrichtungen St. Stilla und St. Jakobus, 590.000 Euro in die Verbesserung der Wasserversorgung und der Abwasserbeseitigung im Kernort, noch einmal 100.000 Euro in die Dorferneuerung Wassermungenau (Abschlussdenkmal) und Dürrenmungenau. Die Stadt hält auch Geld für die Schule und das lang ersehnte Dorfgemeinschaftshaus in Obersteinbach vor, dafür spart sie zumindest in diesem Jahr am Straßenunterhalt. Und das seit Jahren diskutierte öffentliche WC in der Altstadt muss halt ein weiteres Jahr warten.

Dafür könnte es in diesem Jahr mit dem Umbau des sogenannten Hammer-Anwesens direkt neben dem Rathaus losgehen. Ein einheimischer Bauunternehmer will aus der früheren Gaststätte ein Wohn- und Geschäfts-haus machen, im ersten Stock wird Platz sein für einen „Bürgersaal“. Von diesem aus soll es mittels einer „Brücke“ einen direkten Zugang in den ersten Stock des Rathauses geben. Die Stadt ist bei den Investitionskosten mit mehr als einer halben Million Euro dabei. Die ersten 180.000 Euro hat sie für dieses Jahr auf die Seite gelegt.

Das Problem: Um all das, was jetzt noch im Investitionsplan steht, auch verwirklichen zu können, muss Kämmerer Markus Büchler erneut ran ans Ersparte. Die Rücklagen werden bis Ende des Jahres von rund 500.000 Euro auf nur noch 150.000 Euro sinken. Vor zwei Jahren hatte die Burgstadt noch das Zehnfache auf der hohen Kante.