Sonntag, 24.03.2019

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Lage ist (noch) positiv

Der Rother Stadtrat berät den Haushaltsplan 2019 - 15.03.2019 05:50 Uhr

Foto : Mühlöder / 17.06.2018 / wirecenter am270618..motiv : Luftaufnahme Wirtefest und Freizeitbad Roth ....Rothluftaufnahmen2018 © Mühlöder


Bis zum Schluss habe er gedacht: "Geht’s gut naus? Ist noch Geld da?" Aber Robert Feyerlein, der neue Kämmerer der Stadt Roth, hatte anscheinend richtig gerechnet. In dem knapp 500 Seiten dicken Buch gingen die Einnahmen und Ausgaben am Schluss auf. Kredite müssen nicht eingeplant werden. Die Steuerkraft ist gestiegen. Und der Schuldenstand der Stadt geht weiter zurück auf knapp unter 100 Euro pro Kopf.

Gestiegen ist der Etat, so schickte Feyerlein voraus, im Vergleich zum Vorjahr um 4,9 Prozent. Größer sei jedoch nur der Verwaltungshaushalt, "weil die Aufgaben der Verwaltung ständig steigen". Dafür sind 56,59 Millionen Euro eingestellt, 9,5 Prozent mehr als im Vorjahr. Auf der Einnahmenseite bilden die Einkommen- und Umsatzsteueranteile den größten Brocken (17,8 Millionen) sowie die Grund- und Gewerbesteuer mit 15,2 Millionen Euro. Allein die Gewerbesteuer hat der oberste Kassenwart heuer wieder mit zwölf Millionen Euro veranschlagt, 2018 wurden daraus dann 12,5 Millionen Euro. Diese Einnahme sei "ziemlich stabil", freut er sich, trotzdem gebe es "Unsicherheiten", also plane er weiterhin vorsichtig.

33 Prozent mehr Schlüsselzuweisungen: Das sei "eine sehr gute Nachricht". Gleichzeitig stieg die Steuerkraft der Rother um 0,3 Prozent auf 998 Euro pro Einwohner. Im Landkreis liegt man damit inzwischen auf Rang vier (im Vorjahr noch Platz fünf). Der Landesdurchschnitt (1229 Euro pro Kopf) ist aber noch nicht erreicht.

Auf der Ausgabenseite schlagen die Personalkosten mit der höchsten Summe zu Buche: 13,9 Millionen Euro, das sei zwar mehr Geld als im Vorjahr (12,5 Millionen) und ein Mehr von 5,8 Prozent, aber gemessen am Gesamtetat sogar weniger: 24,6 Prozent nach 25,6 Prozent im vergangenen Jahr. Als Gründe für die Steigerung nannte Feyerlein die Tariferhöhungen und "ein paar neue Stellen", die in der Stadt geschaffen wurden.

Leicht gesunken sei dagegen die Kreisumlage: Dafür muss die Stadt 13,18 Millionen Euro abführen, das sind knapp 180 000 Euro weniger. Beim sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwand (16,18 Millionen Euro) schlägt sich besonders der Straßenunterhalt (700 000 Euro) und die Abwasserbeseitigung (965 000 Euro) nieder. Außerdem kamen 600 000 Euro für die Beseitigung der Altlasten auf dem Stadtbrauereigelände dazu. Für den Unterhalt von Parks und Grünflächen musste der Kämmerer 100 000 Euro allein für den Kampf gegen den Eichenprozessionsspinner einsetzen. Für Stadtplanung und Stadtmarketing war ebenfalls mehr Geld gefordert worden: Feyerlein hat die Summen von 80 000 auf 200 000 Euro und von 110 000 auf 305 000 Euro aufgestockt.

Freie Spanne ist kleiner

Die "freie Finanzspanne" nennt der Kämmerer das Geld, das dann übrig bleibt und dem Vermögenshaushalt zugeführt werden kann. 3,23 Millionen Euro. Diese Zuführung war im vergangenen Jahr niedriger geplant (1,6 Millionen), aber höher ausgefallen (4,9 Millionen). Der Betrag für 2019 beinhaltet laut Feyerlein eine knappe Million Euro für eine Sonderrücklage, um Schwankungen der Abwassergebühren auszugleichen. Diese freie Spanne betrachtet Feyerlein als "gering".

Zu den Einnahmen für den Vermögenshaushalt kommen dann noch Zuschüsse und Verkaufserlöse sowie Beitragseinnahmen, aber sie reichen nicht aus, um die Ausgaben zu finanzieren. Deshalb speist sich aus den Rücklagen, also dem Ersparten, fast die Hälfte des Investitionshaushalts (6,37 Millionen). Diese Rücklagen sind in den vergangenen Jahren auch deutlich geschmolzen – von 18 Millionen im Jahr 2016 auf vermutlich 1,2 Millionen Euro am Jahresende 2019.

"Wir würden gern das ein oder andere Grundstück kaufen", sagte der Kämmerer, deshalb seien mal 2,1 Millionen Euro dafür eingestellt, Straßenerschließungen und Kanalbau mit jeweils 1,4 Millionen Euro stehen an, die Restkosten für die Anton-Seitz-Schule (knapp 900 000 Euro), für den Umbau des Hauses Zeughausgasse 12 (knapp 700 000 Euro), für die Kita Waldstraße (gut 400 000 Euro) und für den Umbau zum Hort in der Grundschule Eckersmühlen (gut 300 000 Euro) müssen in diesem Jahr bezahlt werden.

Trotzdem ist kein Kredit notwendig, die Schulden sinken also von 2,7 Millionen zum Jahresanfang auf voraussichtlich 2,5 Millionen Ende 2019. Das sind 99,05 Euro pro Nase, freut sich Feyerlein und vergleicht die Zahl mit dem Landesschnitt von 625 Euro Pro-Kopf-Verschuldung.

Kein Anlass zur Euphorie

Für den Kämmerer stellt sich die Haushaltslage als "noch positiv" dar. Für die kommenden Jahre bis 2022 seien aber gut 14 Millionen Euro an Kreditaufnahme eingeplant, um das Bauen von Kitas, Straßen und Kanal zu stemmen – was die Pro-Kopf-Verschuldung wieder auf 570 Euro nach oben treiben würde. Feyerlein: "Wir hoffen aber, dass es nicht so weit kommt."

Bürgermeister Ralph Edelhäußer nannte den Entwurf "ordentlich", zu "Euphorie gibt es aber keinen Anlass, weil auch die Aufgaben größer werden". Die Stadt profitiere auf jeden Fall davon, dass mehr Menschen in Roth leben und "in Lohn und Brot sind": Die Arbeitslosenquote liegt bei 1,9 Prozent. 

CAROLA SCHERBEL

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