Roth: Die Türen im "Offenen Haus" können weiter offen bleiben

18.7.2018, 16:26 Uhr
Roth: Die Türen im

© Foto: Scherbel

ROTH — Die Entscheidung fiel mit der großen Mehrheit von zwölf gegen eine einzige Stimme. Diese eine Stimme kam von Karl Schnitzlein (Freie Wähler), der argumentierte, das OHA sei ein Verein wie andere auch – und deren Zuschussanträge seien in ein enges Korsett von Bedingungen gepresst. Ob Sport, Kultur, Soziales oder Gesang – alle Vereine tun etwas für die Menschen, und der Sportverein könne ja auch nicht sagen: Die Stadt soll den Sportplatz pachten, wenn es der Verein selbst es finanziell nicht mehr schafft.

Aber der Vergleichbarkeit setzten seine Kollegen Unvergleichbarkeit entgegen: Richard Radle (Die Grünen) sah das OHA "nicht als einen Verein wie andere, weil es den Service eines Bürgertreffs bietet, den andere Vereine nicht bieten".

Schnitzleins Fraktionskollegin Sonja Möller betonte, dass die Initiative zum OHA ja von der Stadt ausgegangen sei. Und Andreas Buckreus (SPD) erinnerte daran, dass im Offenen Haus auch Bürgersprechstunden stattfinden und der Seniorenbeirat tage – "eine gute Anlaufstelle", so Buckreus, "auch für Anliegen, die die Stadt betreffen".

OHA-Vorsitzender Heinz-Peter Lehmann legte dann noch einmal dar, dass das OHA vor zwei Jahren gar nicht als Verein zusammengekommen war, sondern die Stadt auf der Suche nach Freiwilligen auf ihn und andere zugekommen sei. Ob sie als Bürger für Bürger etwas auf die Beine stellen könnten (zum Beispiel den niedrigschwelligen Zugang zum Rathaus).

Es folgten Ideensammlungen, dabei waren die Musikveranstaltungen im OHA noch gar kein Thema, "und wenn man uns damals jemals aufgefordert hätte, Verantwortung für die Räume zu übernehmen, hätte niemand von uns zugesagt".

Aus ersten Ideen seien zu mehr als 80 Prozent städtische Veranstaltungen erwachsen, einzig mit den Musikabenden erwirtschafte der Verein jeweils 100 bis 150 Euro. Zusammen mit den Beiträgen der 15 Mitglieder (à 20 Euro) reiche der Betrag einfach nicht für Mietzahlungen.

Wer soll Mieter sein?

Uneinigkeit herrschte lediglich darüber, ob der Verein wie bisher Mieter bleibt; oder ob die Stadt den Bürgertreff mietet und an das OHA untervermietet. Dem Vorschlag der Verwaltung, das Haus dem Verein zur Miete zu lassen, stimmte dann eine knappe Mehrheit von sieben gegen sechs Stimmen zu. Sauberer sei, wenn die Stadt Mieterin sei, hatte Dr. Daniela von Schlenk (CSU) beantragt. Doch die für die Stadt "komfortablere Lösung", dass das OHA selbst Mieterin sei (Petra Hoefer, SPD), erhielt die Mehrheit.

Warum stand der Antrag überhaupt noch einmal zur Debatte? Der Finanzausschuss hatte doch im März schon über einen ähnlich lautenden (damals auf 20 000 Euro jährlich) Antrag beraten und einen Zuschuss "zu Miet- und Nebenkosten in angemessener Höhe" bereits bewilligt. Auch damals war bekannt, dass für die Miete, nachdem der Vermieter nach einem zugesicherten Gratis-Jahr die Räume nun nicht mehr kostenlos zur Verfügung stellte, künftig knapp 1000 Euro monatlich fällig werden.

Aber der Mietzuschuss, der dem OHA im März zugesagt worden war, floss einfach nicht. Im Juni beklagte Vorsitzender Heinz-Peter Lehmann schließlich, dass der Verein sich als Mietschuldner "wie ein illegaler Hausbesetzer" fühle.

Bürgermeister Ralph Edelhäußer begründete die Verzögerung damals damit, dass noch Gespräche mit dem Eigentümer ausstehen (der das Brandlhaus verkaufen wollte). Inzwischen hat sich der Verkaufsplan wohl zerschlagen, sagte der Bürgermeister vor den Ausschussmitgliedern.

Ein weiterer Grund für das Nicht-Auszahlen des Mietzuschusses an das OHA sei, so Edelhäußer auf Nachfrage, dass der Beschluss damals "nicht quantifiziert" gewesen sei.

Nun war er quantifiziert – auf 600 Euro. Im Ausschuss wurde die Summe dann zwischen den Zeilen schon vom Bürgermeister, später offiziell von SPD-Sprecher Buckreus auf 850 Euro aufgestemmt. Grund dafür war wohl ein Gespräch mit Heinz-Peter Lehmann vor wenigen Tagen.

Darin hatte dieser klargemacht: Die Differenz von 600 Euro zur geforderten Miete kann der Verein einfach nicht bezahlen.

Die Notwendigkeit der Förderung brachte Edelhäußer markig auf den Punkt: "Wir können es uns nicht erlauben, dieses funktionierende System hops gehen zu lassen."

So kam es zur Einigung auf 850 Euro, was dann für die OHA-Vertreter das Signal war für ihren — eigentlich unerlaubten — Applaus.

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