2017 heißt es wohl wieder: Frieser gegen Burkert

SCHWABACH - Im Wahlkreis Nürnberg-Süd, zu dem auch die Stadt Schwabach gehört, zeichnet sich zum dritten Mal ein „Duell“ zwischen Michael Frieser (CSU) und Martin Burkert (SPD) ab. Während Frieser bereits als Direktkandidat seiner Partei für die Bundestagswahl 2017 nominiert ist, hat Burkert zumindest einstweilen das einstimmige Votum des SPD-Unterbezirks Schwabach im Rücken, wenn am 4. Oktober die Wahlkreiskonferenz der Partei zur endgültigen Nominierung zusammentritt.

Bei den Bundestagswahlen in den Jahren 2009 und 2013 hatte jeweils Michael Frieser das Direktmandat für Nürnberg-Süd „geholt“, während Martin Burkert über die Liste seiner Partei nach Berlin gekommen ist. 2009 holte Frieser das Direktmandat mit 40,5 Prozent der Stimmen, während Burkert auf 28,5 Prozent kam; 2013 dann legten beide Kandidaten zu. Der CSU-Mann kam auf 44,4 Prozent, sein SPD-Gegenkandidat auf 32,3 Prozent.

Die Delegiertenversammlung der CSU hat Michael Frieser, der als Innen- und Rechtsexperte gilt, mit 97 Prozent erneut als Direktkandidaten nominiert. Vor dem Votum lobte der Bezirksvorsitzende der Christsozialen, Staatsminister Markus Söder, Frieser als inhaltlich starken Politiker, Schwabachs Kreisvorsitzender und Landtagsabgeordneter Karl Freller sein Engagement für den Wahlkreis.

Bei der Nominierung der CSU für den Wahlkreis Nürnberg-Süd hatte Frieser laut einer Mitteilung seiner Partei – die Presse war zur Nominierung nicht eingeladen – die Bedeutung der Innenpolitik herausgestellt: „Uns geht es zwar so gut wie nie, wenn wir die Daten des Arbeitsmarktes und des Wohlstandes betrachten. Trotzdem macht sich bei den Menschen ein Gefühl der Unsicherheit breit.“

Michael Frieser (links, mit Markus Söder und Karl Freller) steht als Direktkandidat der CSU für Nürnberg-Süd bereits fest. © F.: oh

Hier sei es erforderlich, Sicherheit umfassend zu sichern, auch die infrastrukturelle, digitale und soziale Sicherheit. Frieser habe ebenfalls über Integrationspolitik gesprochen: „Integration geht nicht von selbst. Die Gesellschaft und die Politik müssen Leitplanken setzen und klar machen: ‚Was wollen wir? Was wollen wir nicht?“ Dafür seien die Integrationsgesetze von zentraler Bedeutung.

132 von 136 CSU-Delegierten gaben dem 52-jährigen Juristen Frieser schließlich ihre Stimme. Das entspricht einer Quote von 97,05 Prozent.

Die Schwabacher Sozialdemokraten nominierten Martin Burkert bei einer Mitgliederversammlung im Forsthofer „Inspektorsgarten“. In seiner Rede vor den Parteimitgliedern kündigte Burkert an, vor allem mit den Themen zukunftsfähige Rente, bezahlbarer Wohnraum und Bildung in den Wahlkampf zu ziehen. „Bezahlbares Wohnen muss eine unserer Grundforderungen bleiben.“ Ein Skandal sei es auch, dass Frauen nach wie vor bei gleicher Arbeit gut 20 Prozent weniger verdienten als Männer.

Der Abgeordnete sprach sich dafür aus, eine inhaltliche Auseinandersetzung mit der AfD zu suchen und unterstrich die Erfolge der Sozialdemokraten in der Großen Koalition in Berlin. Dazu nannte er unter anderem die Einführung des Mindestlohnes, von dem aktuell 3,7 Millionen Menschen in der Bundesrepublik profitierten.

Landtagsabgeordnete Helga Schmitt-Bussinger dankte Burkert, dass er die „sozialdemokratische Handschrift“ in der Bundesregierung deutlich gemacht habe, SPD-Unterbezirksvorsitzender Peter Reiß bekräftigte, dass die SPD froh sein könne, jemanden wie Martin Burkert, der als Verkehrsexperte gilt, in ihren Reihen zu haben.