CETA: Über 2000 Unterschriften für Volksbegehren

SCHWABACH/ROTH - Karin Holluba-Rau ist sichtlich verblüfft: „Ich war ja schon bei vielen Aktionen dabei“, sagt die frühere Vorsitzende des Bund Naturschutz und langjährige Grünen-Stadträtin. „Aber so etwas habe ich noch nicht erlebt“, freut sie sich als Koordinatorin der Schwabacher TTIP-Gruppe.

2146 Unterschriften gegen CETA. Das ist die erste Zwischenbilanz am Sonntagmittag vom Aktionstag am Samstag in Schwabach und Roth. Die tatsächliche Zahl dürfte noch deutlich höher liegen, da noch nicht alle Infostände in den 16 Gemeinden ihre Ergebnisse gemeldet hatten.

Dass die meisten Unterschriften aus den einzelnen Kommunen aus Schwabach kommen würde, war zu erwarten. Dass es alleine hier aber 1000 sein würden, übertrifft selbst die Erwartungen der TTIP-Gruppe.

Die weiteren vorliegenden Ergebnisse: Gustenfelden (153), Kammerstein (123), Roth (190), Röttenbach (40), Georgensgmünd (80), Büchenbach (250), Thalmässing (55), Rednitzhembach (150) und Heideck (105).

Damit war ein Start, wie ihn sich die TTIP- und CETA-Kritiker gewünscht hat. Zum Beginn des Volksbegehrens gegen das Freihandelsabkommen CETA zwischen der EU und Kanada haben am Samstag in Schwabach „so viele wie noch nie“ unterschrieben, berichtet Holluba-Rau. „Das ist „einfach klasse und wunderbar.“

Am Infostand am Schwabacher Marktplatz herrschte ein stetiges Kommen und Gehen. „Die Leute sind von Anfang an geradezu angeströmt“, berichtet Karin Holluba-Rau. Da die Unterschriften nach Gemeinden getrennt in den Rathäusern abgegeben werden müssen, lagen eine ganze Reihe von Liste aus. „Sind Sie aus Schwabach?“, fragt ein TTIP-Aktive eine Frau. „Nein aus Rednitzhembach“, antwortet sie. Kein Problem, für alle Nachbargemeinden liegt eine eigene Liste bereit.

„Das sollten die Politiker hier mal sehen“, sagt eine Frau. „Dann wüssten sie, was die Leute von CETA und TTIP halten.“ Kritiker befürchten, dass die geplanten Freihandelsabkommen mit Kanada (CETA) und den USA (TTIP) Umwelt- und Sozialstandards aushöhlen werden.

Für die Zulassung eines Volksbegehrens sind bayernweit 25 000 Unterschriften nötig. Jetzt sind es nicht einmal mehr 23 000.