Geplantes TTIP trifft praktisch jeden Verbraucher

9.1.2015, 08:25 Uhr

Als sich die örtliche TTIP-Gruppe zum Jahresabschluss noch einmal traf, um das weitere Vorgehen gegen das umstrittene Freihandelsabkommen auf Schwabacher Ebene zu diskutieren, wurde deutlich, wie wichtig es ist, die persönliche Betroffenheit vieler Menschen und Gruppierungen zu veranschaulichen und dann Vernetzungen herzustellen.

Gleichmachung vieler Dinge

Wie es in einer Mitteilung der Schwabacher TTIP-Gruppe heißt, gehe es bei den Verhandlungen mit den Vereinigten Staaten um Agro-Gentechnik in Lebensmitteln, um die Aufhebung von Kennzeichnungsverpflichtungen, beispielsweise Chemikalien in Pflegemitteln, Hormone in Milch, Fleisch und Milch- oder Fleischprodukten, um das Verbot von Umweltgiften, um die Zulassung immer stärkerer Spritzgifte für die industrielle Landwirtschaft, um die Rechte von Gewerkschaften, insgesamt um die Gleichschaltung und Gleichmachung vieler Dinge des täglichen Lebens.

Im Endeffekt werde es den europäischen Gefügelverzehrer von 23,6 Kilogramm pro Jahr egal sein, wie eine Salmonellenvergiftung durch Geflügelverzehr verhindern wird, nach dem amerikanischen System mit Chlorbad oder nach europäischem System mit Hygiene bei Massentierhaltung und Massenschlachtungen.

Chlorhühnchen für Europa?

Wenn TTIP, das Freihandelsabkommen zwischen USA und EU, in Kraft treten werde, könnten die US-Chlorhühnchenproduzenten die EU vor den geplanten Schiedsgerichten, dem Kernstück der neoliberalen Weltwirtschaftsentwicklung, auf Schadensersatz verklagen, nur weil sie ihre Chlorhühnchen hier in der EU nicht vermarkten dürften, so die TTIP-Mitteilung weiter.

Ähnliches wäre dann auch für Produkte mit fränkischer Herkunftsbezeichnung, wie Nürnberger Bratwürste, Nürnberger Lebkuchen, fränkischer Spargel, zu befürchten. So könnte ein US-Fleischhersteller die Bezeichnung „Nürnberger Bratwürste“ für seine Produkte vor einem Schiedsgericht mit der Begründung einklagen, dass das Fleisch der echten Nürnberger Bratwürste ja sowieso nicht aus Nürnberg komme.

„Wir haben es satt“

Damit den politischen Entscheidungsgremien vor Augen geführt wird, dass viele Bürger und Bürgerinnen kein TTIP, CETA oder TISA wollen, findet am Samstag, 17. Januar, in Berlin im Rahmen der Grünen Woche eine Demonstration zum Thema „Wir haben es satt“ statt.

Ab Nürnberg-Südbahnhof fährt um 5.30 Uhr ein Bus nach Berlin. Weitere Informationen gibt es unter Tel. (0 91 22) 1 24 61. Nächstes Schwabacher TTIP-Treffen ist am Mittwoch, 14. Januar, 18 Uhr, in der Geschäftsstelle des Bund Naturschutz, Südliche Ringstraße 17.

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