Haushalt 2015: Schwabach muss sparen
2.1.2015, 14:12 Uhr
Dabei hat Schwabach eigentlich nie über seine Verhältnisse gelebt. Doch als kreisfreie Stadt muss die Kommune dieselben Leistungen bieten wie etwa das reiche München. Hinzu kommt, dass Schwabach seit vielen Jahren einen ausgezeichneten Ruf als Schulstadt und als Ort mit hoher Lebensqualität genießt. Grund- und Mittelschulen sind natürlich am Ort, zwei Gymnasien, eine Realschule, eine Berufsschule und überdies eine städtische Wirtschaftsschule. Aus dem Umland — dem Landkreis Roth — nutzen viele Jugendliche das große Angebot. Zwar werden natürlich entsprechend Gastschulbeiträge gefordert, doch die Kosten der Stadt für den Sachaufwand liegen naturgemäß über den Sätzen.
Seit vielen Jahren stellt Schwabach immer wieder Anträge, die städtische Wirtschaftsschule, für die auch die Personalkosten anfallen, in die Trägerschaft des Freistaats Bayern zu überführen, doch München zeigt regelmäßig die kalte Schulter.
Ein klares Bekenntnis hat der Stadtrat zum städtischen Krankenhaus abgelegt, wenngleich auch regelmäßig aus dem Stadtsäckel ein jährliches Defizit zu schultern ist, zuletzt 1,3 Millionen Euro. Eine wohnortnahe stationäre Patientenversorgung rund um die Uhr hat ihren Preis. Das Stadtkrankenhaus Schwabach ist im Ballungsraum die einzige Klinik, deren Patientenzahl steigt, doch das eigenartige Entlohnungssystem im Gesundheitswesen „bestraft“ letztlich Mehrleistung, statt sie durch zusätzliche Vergütung zu belohnen.
Mittlerweile hatte der Aufsichtsrat der städtischen Krankenhaus-GmbH auch die Entscheidung getroffen, die gynäkologisch- geburtshilfliche Abteilung zum Ende des Jahres 2014 aufzugeben, zum einen, weil keine Hebammen für einen 24-Stunden-Dienst gefunden werden konnten, zum anderen aber auch, weil damit ein Batzen des jährlichen Defizits eliminiert werden konnte.
Mit Beginn des neuen Jahres müssen die Bewohner überdies mehrere schmerzhafte „Päckchen“ schultern, um die Einnahmen ihrer Stadt zu erhöhen. Bei der Grundsteuer B hat der Stadtrat den Hebesatz um 60 auf 450 Punkte erhöht, was Kämmerer Sascha Spahic ein Plus von gut 800.000 Euro bescheren wird. Trotzdem liegt Schwabach noch deutlich unter dem Nürnberger Hebesatz mit 535 Punkten. Auf eine Anhebung der Gewerbesteuer hat man jedoch ausdrücklich verzichtet, um die Attraktivität der Stadt als Wirtschaftsstandort nicht zu gefährden.
Heftig kritisiert wurde die Anhebung der Gebühren für den Besuch städtischer Kinderbetreuungseinrichtungen. So hatte jüngst eine Familie vorgerechnet, dass sie durch die Verteuerung mit jährlich 450 Euro belastet werde. Beim Buslinienverkehr innerhalb Schwabachs hat der Stadtrat eine Einsparung von 300.000 Euro vorgegeben, vom Stadtmuseum erwartet man ebenfalls einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung. Trotzdem signalisiert Oberbürgermeister Matthias Thürauf (CSU): „Wir wollen nicht den Gürtel enger schnallen, bis keiner mehr atmen kann.“
Stillstand bedeutet all dies jedoch beileibe nicht: Ein Großereignis wird auf jeden Fall im Sommer die Wiedereinweihung der evangelischen Stadtkirche sein, die über mehrere Jahre einer aufwendigen Sanierung unterzogen werden musste. Rechnungen über gut 4,5 Millionen Euro werden dafür am Ende vorliegen, bezahlt werden sie aus verschiedenen Töpfen. Und ein besonders erfreulicher Aspekt unter dem Gesichtspunkt bürgerschaftliches Engagement ist dabei, dass von Gewerbetrieben und Privatleuten bislang bereits rund 870.000 Euro für das Bestreiten der Gesamtkosten an Spenden zusammengekommen sind. Eine Million sollen es noch werden.
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