Schwabachs Haushalt 2016: Solide, aber Sorgenfalten bleiben
16.12.2015, 08:23 Uhr
Nachdenklich stimme jedoch, dass die Abhängigkeit der Jahresplanung von einem hohen Gewerbesteueraufkommen geblieben sei. Keinesfalls wäre die Stadt in der Lage, einen größeren Ausfall bei diesem Einnahmeposten durch gekappte Ausgaben zu kompensieren.
Thürauf erinnerte an das Haushaltsjahr 2015, für das durch einen zweiten Nachtragshaushalt bei der Gewerbesteuer schließlich der Rekordwert von 24,5 Millionen Euro eingeplant werden konnte: „Der mit Abstand beste Wert in der Stadtgeschichte.“
Der Haushalt habe sich jedoch nicht von selbst durch eine gute Konjunkturlage konsolidiert. Die vergangenen Haushalte sowie auch der Schuldenstand hätten an dem Projekt Gewerbepark West schwer zu tragen gehabt. Doch dies habe sich schon heute gelohnt, millionenschwere Vorleistungen beginnen an die Stadt zurückzufließen. Zwei große Firmen hätten ihre neuen Betriebsstätten dort bereits bezogen, die dritte folge. Und: „Mit mister*lady hat die Goldschlägerstadt ein neues und renommiertes Aushängeschild am Westeingang der Stadt platzieren können.“ Junge Mode kommt ab sofort aus Schwabach
Thürauf wies aber auch auf die im Vergleich zu anderen Städten eher mäßigen Gewerbesteuereinnahmen Schwabachs pro Kopf der Bevölkerung hin. Das Fazit des Oberbürgermeisters: „Unsere Route stimmt, der Weg ist noch weit. Schon heute müssen die erforderlichen Gewerbeflächen für die kommenden Jahre und Jahrzehnte angegangen werden.“
Wie bereits im vergangenen Haushalt habe man auf eine Ausweitung des städtischen Personalkegels verzichtet, mit zwei Ausnahmen. Eine Verstärkung sei wegen der Asylproblematik erforderlich („In Schwabach können wir stolz behaupten, dass wir die Lage gut im Griff haben und den Menschen gerecht werden“). Eine zweite neue Stelle sei im Stadtplanungsamt geschaffen worden, um den Weg für neue Bauprojekte ebnen zu können. „Die Dynamik in unserer Stadt ist ausgeprägt, die Nachfrage hoch. Schwabach ist in jeder Hinsicht attraktiv. Menschen möchten nach Schwabach ziehen, hier investieren oder ein Gewerbe gründen.“
Der Anteil der Personalkosten an den städtischen Ausgaben habe sich zuletzt stabil um die 33 Prozent bewegt. Der Personalaufwand sei mit dem Haushalt gewachsen. Für 2016 sinke die Quote nun deutlich auf 30,7 Prozent, was auch an der Aufweitung des Haushalts durch die Weiterreichung von staatlichen Mitteln für die Flüchtlingsbetreuung bei sparsamem Personaleinsatz liege.
Dem vom Stadtrat in den Haushaltsleitlinien ausgegebenen Ziel, das erhöhte Investitionsniveau wieder zurück zu fahren, werde der Haushalt 2016 nicht gerecht. Die Investitionen stiegen sogar leicht auf 18,2 Millionen Euro.
Der große Brocken, die Sanierung des alten Deutschen Gymnasiums an der Wittelsbacherstraße, sitze nun fest auf der Schiene (Sanierung des Alten DG ist wichtigste Investition im Jahr 2016). Die Komplettsanierung des Gebäudes mit einem Aufwand von 25 bis 30 Millionen Euro könne mit nur wenigen Millionen an Eigenmitteln realisiert werden. „Verspielen wir diese selbst erarbeitete Chance bitte nicht“, appellierte Thürauf mit Blick auf das Ansinnen einiger Stadtratsmitglieder, dem Wohnkonzept für den östlichen Bereich des Areals durch Verzicht auf Parkplätze „die Luft abdrehen“ zu wollen.
„Minimalziel beinahe erreicht“
Stadtkämmerer Sascha Spahic wies in seiner Rede darauf hin, dass die Stadt seit 2013 ihren Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit stetig verbessert habe auf nunmehr 2,77 Millionen Euro. Damit könne man mit dem laufenden Geschäft Tilgungen fast in voller Höhe erwirtschaften. Das Minimalziel sei damit fast erreicht, weitere Verbesserungen in Form eines erwirtschafteten Eigenfinanzierungsanteils für Investitionen sollten in den nächsten Jahren folgen, so der Kämmerer.
Zu den Investitionen führte Spahic unter anderem aus, dass ein Schwerpunkt mit brutto 6,48 Millionen Euro auf dem Bereich Schulen liege. Für Sanierung und Erweiterung der Christian-Maar-Schule sind 1,1 Millionen Euro veranschlagt, mit den Arbeiten am alten Deutschen Gymnasium wolle man im Februar 2016 beginnen, sodass für kommendes Jahr 4,45 Millionen Euro eingeplant sind.
Für Grunderwerb will die Stadt 2,7 Millionen Euro ausgeben, um potenzielle Wohnbau- und Gewerbegrundstücke zu erwerben. Für Straßenbau und Verkehr sind 3,7 Millionen Euro vorgesehen. Schwerpunkte: Ausbau des Kappelbergsteigs (Stadtteil Limbach) sowie Kanalbau in Neutor-, Friedrich- und Hördlertorstraße.
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