Überraschung für den Haushalt: mehr Geld aus München
12.12.2015, 08:38 Uhr
Der Betrag, der von München auf das Konto Schwabachs überwiesen wird, beträgt somit 10,86 Millionen Euro. Bei der Aufstellung des städtischen Haushalts, der vom Stadtrat am Freitag einstimmig beschlossen worden ist, musste Spahic noch von knapp 9,2 Millionen Euro ausgehen, da die Steuerkraft Schwabachs im Jahr 2014 als ursprüngliche Basis für die Berechnung 2016 sehr gut gewesen war.
Schwabach hat damit deutlich profitiert vom neuen Berechnungsmodus, in den nun nicht nur die Steuerkraft der Kommune einfließt, sondern auch ein Ansatz für Kinderbetreuung und Personen in sogenannten Bedarfsgemeinschaften nach dem Sozialgesetzbuch II sowie die Zahl der Kinder in Betreuungseinrichtungen.
Auf diese erfreuliche Nachricht aus der bayerischen Landeshauptstadt wird Schwabach im Laufe des Jahres 2016 wohl mit einem Nachtragshaushalt reagieren können. Im Zahlenwerk, das der Stadtrat am Freitag beschlossen hat, sind die höheren Schlüsselzuweisungen nämlich noch nicht berücksichtigt.
Im Ergebnishaushalt geht die Stadt bislang von ordentlichen Erträgen in Höhe von 108.636.196 Euro aus, die ordentlichen Aufwendungen sind mit 111.920.112 Euro festgesetzt. Angesichts der höher als kalkuliert ausfallenden Schlüsselzuweisungen ergibt sich laut Kämmerer Spahic für den Haushalt des kommenden Jahres nun jedoch eine zahlungswirksame Verbesserung von 1,66
Das Gesamtjahresergebnis wird aktuell mit minus 2,95 Millionen Euro ausgewiesen, kann also nicht ausgeglichen gestaltet werden. Darin fließen auch sogenannte nicht zahlungswirksame Vorgänge ein, also Abschreibungen sowie interne Leistungsverrechnungen. Gemäß der doppischen Buchführung sind für das gesamte städtische Vermögen mit Ausnahme von Grundstücken Abschreibungen vorzunehmen. Sie erreichen im Jahr 2016 eine Summe von rund 8,7 Millionen Euro.
Das Fazit: Die Erträge reichen nicht aus, um die Abschreibungen in voller Höhe finanziell darzustellen. Aus betriebswirtschaftlicher Sicht wird somit das städtische Vermögen langsam aufgezehrt.
Rechnet man aus dem Ergebnishaushalt diese Abschreibungen heraus, so kommt man auf einen positiven Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit: rund 2,8 Millionen Euro. Damit, so Spahic, können im kommenden Jahr die erforderlichen Tilgungen von Krediten in Höhe von knapp 2,9 Millionen Euro fast in voller Höhe aus den laufenden Einnahmen finanziert werden.
Konsolidierung fortsetzen
Sowohl Oberbürgermeister Matthias Thürauf als auch Stadtkämmerer Spahic weisen auf die positiven Effekte hin, die die zur Haushaltskonsolidierung bereits getroffenen Maßnahmen zeigen. So hat der Stadtrat eine Erhöhung der Grundsteuer B auf 450 v. H. beschlossen, für das ab dem neuen Jahr greifende Konzept zur Parkraumbewirtschaftung hofft man auf Mehreinnahmen in Höhe von etwa 300.000 Euro, außerdem erwartet man aufgrund der Änderungen beim Fahrplan für den Stadtlinienverkehr ein geringeres Defizit. Und für das Stadtkrankenhaus strebt man an, den Zuschussbedarf auf Null zu senken. Um dies zu erreichen, wird auch über Kooperationen diskutiert.
Über weitere Aspekte des Schwabacher Haushalts für das Jahr 2016 werden wir noch berichten.
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