Söder erklärt: Breitbandausbau in Bayern schreitet voran
13.10.2017, 19:36 Uhr
Fast drei Viertel der bayerischen Haushalte haben derzeit Zugang zu schnellem Internet mit Geschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit pro Sekunde (Mbit/s). Damit konnten in den vergangenen vier Jahren 20 Prozent mehr Haushalte an das entsprechende Breitbandnetz angebunden werden, wie Finanzminister Markus Söder (CSU) mitteilte. "Wir haben seit Ende 2013 in Bayern mehr als 1,3 Millionen Haushalte an das schnelle Internet angeschlossen." Damit liegt Bayern mit 73,7 Prozent angeschlossenen Haushalten knapp unter der bundesweiten Anschlussquote, die laut einer Studie des Tüv Rheinland bei 76,9 Prozent liegt. Der Freistaat unterstützt den Ausbau seit 2013 mit einem Förderprogramm und stellt dafür 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
SPD hält Söders Bericht für eine "ziemliche Luftnummer"
Laut Ministerium sind bisher 97 Prozent der Kommunen in dieses Förderprogramm eingestiegen. Nach Abschluss der bereits genehmigten Maßnahmen hätten wenigstens 96 Prozent der bayerischen Haushalte einen Zugang zu Internetgeschwindigkeiten von mindestens 30 Mbit/s. Wegen dieser vergleichsweise geringen Leistung hält die SPD den Bericht Söders für eine "ziemliche Luftnummer". "Herr Söder lässt das Glasfaserkabel sprichwörtlich nur bis zum Maibaum in der Ortsmitte legen. Von dort weg müssen die Daten dann auf langsamen Kupferleitungen weiterkriechen", sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Annette Karl.
"Dass 97 Prozent der bayerischen Kommunen derzeit am Förderprogramm der Staatsregierung teilnehmen, zeigt doch nur, wie groß der Nachholbedarf im Land ist." Das Ziel der Bundesregierung, bis Ende 2018 allen Haushalten Zugang zu schnellem Internet mit mindestens 50 Mbit/s zu verschaffen, wird in Bayern voraussichtlich nicht erreicht. Das sei aber Aufgabe des Bundes und nicht des Landes, heißt es aus dem Finanzministerium. Ziel des derzeit laufenden bayerischen Förderprogramms sei es gewesen, alle Gemeinden bis Ende 2018 an das Glasfasernetz anzubinden. Das werde man auch schaffen, so der Minister.
Bayern werde seine Förderbemühungen zudem fortsetzen. Söder rechnet damit, dass bis 2025 jeder Haushalt in Bayern einen Glasfaser-Anschluss hat.. Bis dahin setzt der Finanzminister auf die sogenannte Vectoring-Technologie. Sie ermöglicht deutlich höhere Internetgeschwindigkeiten auch ohne weitere Baumaßnahmen. Markus Söder beklagte die Beschränkungen durch die EU. Dort, wo nämlich schon die mageren 30 Mbit/s zur Verfügung standen, dürfe der Freistaat gar nicht mehr fördern, selbst wenn dies etwa in Gewerbegebieten mancher kleineren Kommune dringend notwendig sei. Man arbeite daran, diesen misslichen Zustand zu ändern
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