Streit um Landesgartenschau in Schweinfurt

SCHWEINFURT - Um die für 2026 in Schweinfurt geplante Landesgartenschau ist ein großer Streit entbrannt. Ein Bürgerentscheid will die Veranstaltung verhindern.

Am 20. Januar sollen die Bürger der unterfränkischen Industriestadt entscheiden, ob auf dem für die Landesgartenschau vorgesehenen Gelände nicht besser ein etwa zehn Hektar großer Stadtwald angepflanzt werden soll. Als Reaktion auf diesen Bürgerentscheid darauf haben die Befürworter nun ein Ratsbegehren für einen "Bürgerpark für alle" auf Basis der Landesgartenschau (LGS) auf den Weg gebracht, über das ebenfalls am 20. Januar entschieden wird. Die Entwicklung in Schweinfurt zeigt erneut, dass Landesgartenschauen in Bayern keine Selbstläufer mehr sind. Vor zwei Jahren machte Traunstein aufgrund eines Bürgerentscheids einen Rückzieher, im Mai vergangenen Jahres stimmte in Erlangen eine Mehrheit der Bürger gegen die Landesgartenschau (LGS), die dort im Jahr 2024 hätte stattfinden sollen.

Und nun stehen die Planungen für die LGS 2026 auf der Kippe, obwohl man mit viel Elan in dieses Projekt gestartet war: "Wir sind Landesgartenschau", frohlockte die Stadtspitze auf Schweinfurts Homepage Anfang August, unmittelbar nachdem der bayerische Umweltminister Marcel Huber (CSU) Oberbürgermeister Sebastian Remelé schriftlich mitgeteilt hatte, dass die unterfränkische Industriestadt den Zuschlag für die LGS in acht Jahren erhalten habe.

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Franken

12.4.2018, 16:19 Uhr

Bilder: Es grünt und blüht auf der Würzburger Landesgartenschau

Nach Ansicht von Remelé (CSU) bedeutet diese Veranstaltung eine große Chance für die unterfränkische Industriestadt. Die Landesgartenschau soll nämlich auf dem Gelände der ehemaligen Ledward-Kasernen realisiert werden. Nach dem Abzug der US-amerikanischen Truppen im September 2014 steht dort ein 80 Hektar großes Areal zur Verfügung, das es neu zu gestalten gilt. Der Löwenanteil dieses Konversionsgeländes ist für neue Wohnbebauung reserviert, außerdem steht dort das unterfränkische Ankerzentrum für Flüchtlinge, und es gibt eine Anbindung zum angrenzenden internationalen Campus der Fachhochschule Würzburg-Schweinfurt.

"Die Landesgartenschau wird ein Motor für die Entwicklung unserer Stadt sein und uns Fördertöpfe öffnen, an die wir sonst nicht herangekommen wären", freute sich der Schweinfurter Rathauschef. Auch die Innenstadt, die Hotellerie und die Gastronomie würden von den vielen Besuchern profitieren, die Schau würde Schweinfurt aufblühen lassen.

Bürgerbegehren gestartet

Im Moment allerdings liegen die Planungen für die LGS 2026 auf Eis. Kurz nach dem Zuschlag hatte sich Stadtratsmitglied Ulrike Schneider (Schweinfurter Liste/Freie Wähler) dazu entschlossen, als Privatperson ein Bürgerbegehren gegen die Veranstaltung zu starten. Die mittlerweile aus rund 50 Aktiven bestehende Bürgerinitiative rund um Schneider sammelte innerhalb von acht Wochen etwa 3300 Stimmen, Ende Oktober erklärte der Stadtrat das Bürgerbegehren "Stadtwald statt Landesgartenschau" für gültig.

Ein rund zehn Hektar großer Stadtwald auf dem für die LGS vorgesehenen Areal ist nach Schneiders Meinung die erheblich günstigere und auch ökologisch bessere Lösung. "Allein für die Realisierung der Schau sollen zwölf Millionen Euro im städtischen Investitionshaushalt bereitgestellt werden. Da sind die Kosten für den laufenden Betrieb im Jahr 2026 aber noch gar nicht mit eingerechnet", gibt die Schweinfurter Stadträtin zu bedenken. Da könnten noch Millionen von Mehrausgaben auf die Stadt zukommen, wohingegen ein Stadtwald für etwa 400.000 Euro zu haben sein dürfte. Und der würde auch noch zu 80 Prozent vom Freistaat bezuschusst.

Ulrike Schneider und ihre Mitstreiter argumentieren auch mit der diesjährigen Landesgartenschau in Würzburg, bei der die Besucherzahlen unter den Erwartungen geblieben waren, und die mit einem millionenschweren Defizit endete. Die Befürworter der Landesgartenschau wiederum werfen der Bürgerinitiative vor, mit falschen Zahlen zu arbeiten. Darüber hinaus würden sie die wertvollen langfristigen Impulse einer solchen Veranstaltung für die Stadtentwicklung unterschlagen.

Inzwischen hat der Schweinfurter Stadtrat mit einem Ratsbegehren gekontert, über das ebenfalls am 20. Januar abgestimmt wird. Die Bürger können nun entweder für "Stadtgrün mit Zukunft: Bürgerpark für alle" oder für "einen klimaschützenden und kostengünstigen Stadtwald" stimmen: Darüber hinaus wird auf dem Stimmzettel eine Stichfrage gestellt. Sie soll darüber entscheiden, was gelten soll, wenn sowohl die Landesgartenschau als auch der Stadtwald eine Mehrheit bekommen.

Auf Außenstehende wirkt all das ziemlich verwirrend, und bei einer ersten Podiumsdiskussion in dieser Woche (zwei weitere sollen bis 20. Januar folgen), zeigte sich, wie verhärtet die Fronten mittlerweile sind. Unter anderem wird der Stadtspitze vorgeworfen, vor den entscheidenden Abstimmungen im Stadtrat nicht alle Zahlen auf den Tisch gelegt zu haben.